Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse

Pallade Veneta - Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse

Miersch dämpft Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse / Foto: DANIEL PETER - AFP/Archiv

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Erwartungen an rasche Reformbeschlüsse bereits bis Anfang Juli gedämpft. "Das wird sehr, sehr stark jetzt drauf ankommen, wie die Arbeitgeber und die Gewerkschaften auch Bereitschaft zeigen am Mittwoch", verwies Miersch am Sonntagabend in der ARD auf das geplante Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. Dabei sollen diese sich zu den Reformvorhaben der Regierung bei Steuern, Arbeit, Rente, Pflege und Gesundheit äußern.

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Was entscheidungsreif ist, solle zwar am 1. Juli auch entschieden werden, sagte der SPD-Politiker weiter in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dennoch sei auch die Sommerpause dazu da, "weiter dran zu arbeiten". Union und SPD planen ein weiteres Spitzentreffen zu den angestrebten Reformbeschlüssen am 30. Juni. Unmittelbar davor soll die von der Regierung eingesetzte Reformkommission zur Rente ihre Empfehlungen vorlegen.

O.Pileggi--PV

Zehntausende Menschen feiern Versammlungsfreiheit bei Pride Parade in Budapest

Bunt, fröhlich und stolz: In Budapest haben zehntausende Menschen der Hitze getrotzt und an der diesjährigen Pride Parade teilgenommen - der ersten seit der Abwahl des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban. Viele der Teilnehmenden, darunter vor allem junge Menschen, schwenkten am Samstag kleine Fähnchen oder große Regenbogenbanner. Viele äußerten sich hoffnungsvoll, dass die LGBTQ-Rechte unter der neuen Regierung von Peter Magyar gestärkt werden könnten.

Bahn rät wegen Hitze von "allen nicht dringend notwendigen Reisen" ab

Die Deutsche Bahn und weitere Eisenbahnverkehrsunternehmen haben ihre Fahrgäste wegen der Hitze aufgerufen, zu Hause zu bleiben. "Bitte vermeiden Sie heute und morgen alle nicht dringend notwendigen Reisen im Fern- und Regionalverkehr", erklärten die Bahn und der Bundesverband Schienennachverkehr (BSN) am Samstag. Gebuchte Tickets können kostenlos storniert werden.

Zuspruch für Abschaffung von Minijobs - Gastronomie will für Erhalt "kämpfen"

Die weitgehende Abschaffung sogenannter Minijobs trifft bei Ökonomen und Gewerkschaften auf Zustimmung. Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, begrüßte den Vorschlag der Rentenkommission. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erklärte, der Vorschlag decke sich mit ihrer langjährigen Haltung. Der Gaststättenverband Dehoga kündigte hingegen Widerstand an: "Wir werden mit aller Kraft für den Erhalt der Minijobs kämpfen", sagte Hauptgeschäftsführerin Jana Schimke den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).

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