Grüne befürchten Unterfinanzierung wichtiger Bahnprojekte

Pallade Veneta - Grüne befürchten Unterfinanzierung wichtiger Bahnprojekte

Grüne befürchten Unterfinanzierung wichtiger Bahnprojekte / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Die Grünen befürchten eine milliardenschwere Unterfinanzierung zahlreicher wichtiger Bahnprojekte. Das habe eine Anfrage der Bundestagsfraktion an das Bundesverkehrsministerium ergeben, erklärte die Bundestagsfraktion der Partei am Sonntag. Demnach sind mehr als 90 Projekte in verschiedenen Planungsphasen sowie einige bereits im Bau befindliche Projekte betroffen. Es drohe der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellte.

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Die Antwort des Verkehrsministeriums, über die zunächst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet hatte, listet die verschiedenen Ausbau- und Neubauprojekte der Deutschen Bahn auf und weist einen jährlich steigenden Finanzbedarf aus, um diese "vollständig und verzögerungsfrei" umzusetzen. In 2026 werden für laufende Vorhaben demnach 2,363 Milliarden Euro benötigt. 2030 sind es bereits 4,562 Milliarden Euro für laufende und weitere 1,2 Milliarden Euro für neue Vorhaben.

Ab 2027 ist die Finanzierung jedoch noch nicht gesichert. Das Bundesverkehrsministerium verweist auf noch ausstehende Haushaltsverhandlungen: "Die Ergebnisse des derzeit laufenden Haushaltsaufstellungsverfahrens sind abzuwarten."

Das Verbände-Bündnis Allianz pro Schiene kritisierte dies scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern und für die langfristige Planung eine überjährige Finanzierung auf den Weg bringen. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird", sagte Geschäftsführer Dirk Flege dem RND.

"Alle Vorhaben, die für eine bessere Bahn erforderlich sind, müssen finanziert werden", forderte Matthias Gastel, Bahn-Experte der Grünen. Der Regierungskoalition aus Union und SPD warf er vor, "in teure Klientelgeschenke statt in leistungsfähige Schienenwege zu investieren". Mittel des Sondervermögens für die Infrastruktur stünden nicht für den Aus- und Neubau der Schiene zur Verfügung.

P.Colombo--PV

Nach Einigung zu Bundes-Einstieg: Panzerbauer KNDS kündigt Börsengang an

Nach der Einigung Deutschlands und Frankreichs auf einen Einstieg des Bundes beim Panzerbauer KNDS hat das Unternehmen wie geplant seinen Börsengang angekündigt. Vorgesehen sei die Notierung der Aktien an den Börsen in Paris und Frankfurt am Main, teilte das deutsch-französische Unternehmen am Mittwoch in Amsterdam mit. Demnach sollen etwa 20 Prozent der Anteile an die Börse gebracht werden.

Anteil der Alleinlebenden in Deutschland auf rund 21 Prozent gestiegen

Die Zahl der Alleinlebenden in Deutschland ist in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen. Im vorigen Jahr lebte nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Mittwoch etwa jeder fünfte Mensch hierzulande allein in einem Haushalt - das waren rund 17,3 Millionen oder rund 21 Prozent der Bevölkerung. Gegenüber dem Jahr 2005 erhöhte sich der Anteil demnach um gut 22 Prozent. 2005 lag er laut Statistikern bei 17,3 Prozent, damals gab es knapp 14,2 Millionen Alleinlebende.

Starker Anstieg der Preise für Baumaterialien wegen Iran-Kriegs

Die Preise für Baumaterialien sind infolge der hohen Ölpreise wegen des Iran-Kriegs stark gestiegen. Bitumen auf Erdölbasis etwa, das unter anderem im Straßenbau und zur Abdichtung von Dächern, Gebäuden und Fundamenten verwendet wird, kostete im Mai 31,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Auch Glas-, Holz- und Metallprodukte verteuerten sich demnach deutlich.

Bahn: Zugverkehr nach bundesweiter Störung "weitgehend reibungslos" angelaufen

Nach der bundesweiten Störung ist der Zugverkehr in Deutschland nach Angaben der Deutschen Bahn am Morgen "weitgehend reibungslos" wieder angelaufen. Grund sei die "rasche Problembehebung in der Nacht", teilte die Deutsche Bahn am Mittwochmorgen mit. Es könne aber "noch vereinzelt zu Einschränkungen kommen". Reisende sind gebeten, ihre Verbindungen zu prüfen.