Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Pallade Veneta - Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem

Scholz: Steigende Energiepreise "für fast alle in Deutschland" ein Problem / Foto: INA FASSBENDER - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch die stark steigenden Energiepreise den weit überwiegenden Teil der Gesellschaft unter Druck. Die Preise seien "für fast alle in Deutschland" ein Problem, sagte er am Donnerstagabend in einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Essen. Auch wer ein "ganz normales Einkommen" habe, der "kommt jetzt schon ins Grübeln".

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Dies werde seiner Meinung nach "noch mehr werden, da mache ich mir gar nichts vor", fügte Scholz hinzu. "Denn viele haben die höheren Heizungsrechnungen, die höheren Stromrechnungen noch gar nicht gesehen."

Scholz versicherte erneut, dass die Bundesregierung "alles Mögliche" tun werde, "damit wir durch diese Situation kommen". Es sei schon viel unternommen worden, aber "wir wissen, dass das nicht reicht".

Zur den seit Wochen anhaltenden Debatten innerhalb der Ampelkoalition über weitere Entlastungsmaßnahmen sagte der Kanzler, es müsse "diskutiert werden, was ist das Richtige, und da man kann auch unterschiedliche Meinungen haben". Wichtig sei aber, "dass man das nicht aufschiebt, dass man Entscheidungen trifft. Und dafür fühle ich mich auch verantwortlich."

Ein Gasembargo gegen Russland lehnte Scholz erneut ab. Russland habe von sich aus die Lieferungen stark gedrosselt. Jedoch würde die Lage für Deutschland schwieriger, "wenn wir noch auf das bisschen verzichten, was da kommt".

Die Diskussionsrunde in Essen war der dritte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Schauplatz der Veranstaltung war ein Gebäude auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Die einst größte Steinkohlenzeche der Welt gehört zum Unesco-Welterbe.

R.Lagomarsino--PV

Tiktok besiegelt Einstieg von Investoren und sichert Verbleib in den USA

Die Videoplattform Tiktok hat den Einstieg einer Reihe von Investoren besiegelt, um in den USA aktiv bleiben zu können: Das Unternehmen sowie der chinesische Mutterkonzern Bytedance hätten eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, erklärte Tiktok-Chef Shou Chew in einem internen Schreiben an die Belegschaft, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Mit an Bord sind demnach die US-Unternehmen Oracle und Silver Lake sowie MGX aus den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Argentinien: Tausende bei erstem großen Protest gegen Mileis Arbeitsmarktreform

In Buenos Aires haben tausende Menschen gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Argentiniens Präsident Javier Milei protestiert. Die Demonstrierenden zogen am Donnerstag (Ortszeit) vor den Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt. Aufgerufen zu dem ersten großen Protest gegen die Reform des ultraliberalen Präsidenten hatte die größte Gewerkschaft des Landes CGT. Die Demonstration sei nur "der erste Schritt", sagte deren Ko-Vorsitzender Jorge Solá. Wenn die Regierung nicht einlenke, werde es einen Generalstreik geben.

Knapp jeder Zehnte muss an Weihnachten arbeiten

Fast jeder oder jede zehnte Beschäftigte muss in diesem Jahr an Weihnachten arbeiten. Neun Prozent der Erwerbstätigen sind an Heiligabend nach 14.00 Uhr noch im Dienst, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ermittelt hat. Am ersten und zweiten Weihnachtstag liegen die Anteile demnach ähnlich hoch.

Sehr gute Apfel- und Pflaumenernte: Menge deutlich über dem Durchschnitt

Die Apfel- und Pflaumenernte in Deutschland ist in diesem Jahr üppig ausgefallen: Die Obstbaubetriebe ernteten 1,14 Millionen Tonnen Äpfel und 51.300 Tonnen Pflaumen - damit lagen die Mengen jeweils rund 17 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Wetter war günstig - zur Blütezeit im Frühjahr war es mild, Frost und Hagel blieben in den meisten Anbauregionen aus.