Pallade Veneta - Grüne halten an Kohleausstieg bis 2030 fest

Grüne halten an Kohleausstieg bis 2030 fest


Grüne halten an Kohleausstieg bis 2030 fest
Grüne halten an Kohleausstieg bis 2030 fest / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Grünen halten trotz der derzeitigen Energiekrise an einem Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2030 fest. Die energiepolitische Abhängigkeit von Russland schwäche Deutschland und Europa und senke die Fähigkeit, "nachhaltig, also im Einklang mit den planetaren Grenzen und der Freiheit zukünftiger Generationen zu wirtschaften", heißt im Leitantrag der Grünen für den Parteitag im Oktober. "Die konsequente politische Schlussfolgerung daraus ist der beschleunigte Ausstieg aus der Kohle bereits im Jahr 2030."

Textgröße ändern:

Der Leitantrag war am Freitag auf der Internetseite der Partei zu finden, zunächst hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet. In dem Papier heißt es weiter, dass eine Stromversorgung nötig sei, "die 2035 auf 100 Prozent Erneuerbaren basiert". Das sei "nicht nur von zentraler Bedeutung für das Klima und die Frage der Energieunabhängigkeit, sondern auch, um den Anstieg der Energiekosten zu bremsen".

In den vergangenen Jahren sei "zu viel versäumt und bewusst behindert worden", heißt es in dem Antrag weiter. "Wichtige klimapolitische Ziele, die wir uns in Deutschland und weltweit gesetzt haben, werden absehbar verfehlt werden." Zudem habe der Sommer erneut vor Augen geführt, dass sich Wetterextreme häufen und "immer gefährlicher" werden.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, zur Einhaltung der Klimaschutzziele einen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung anzustreben. "Idealerweise" gelinge das schon bis 2030. Dieses Ziel war zuletzt wegen der Energiekrise und der verlängerten Reservehaltung der Kohlekraftwerke immer wieder in Frage gestellt worden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag in der Lausitz die Ministerpräsidenten der drei ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt: Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU). Inhalt der Gespräche ist der Strukturwandel in den Kohleregionen.

Die Kohlekommission hatte das Jahr 2038 als Ausstiegsjahr vereinbart. Im Braunkohleabbau in Deutschland sind nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft noch rund 18.000 Menschen beschäftigt.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Tiktok besiegelt Einstieg von Investoren und sichert Verbleib in den USA

Die Videoplattform Tiktok hat den Einstieg einer Reihe von Investoren besiegelt, um in den USA aktiv bleiben zu können: Das Unternehmen sowie der chinesische Mutterkonzern Bytedance hätten eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, erklärte Tiktok-Chef Shou Chew in einem internen Schreiben an die Belegschaft, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Mit an Bord sind demnach die US-Unternehmen Oracle und Silver Lake sowie MGX aus den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Argentinien: Tausende bei erstem großen Protest gegen Mileis Arbeitsmarktreform

In Buenos Aires haben tausende Menschen gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Argentiniens Präsident Javier Milei protestiert. Die Demonstrierenden zogen am Donnerstag (Ortszeit) vor den Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt. Aufgerufen zu dem ersten großen Protest gegen die Reform des ultraliberalen Präsidenten hatte die größte Gewerkschaft des Landes CGT. Die Demonstration sei nur "der erste Schritt", sagte deren Ko-Vorsitzender Jorge Solá. Wenn die Regierung nicht einlenke, werde es einen Generalstreik geben.

Knapp jeder Zehnte muss an Weihnachten arbeiten

Fast jeder oder jede zehnte Beschäftigte muss in diesem Jahr an Weihnachten arbeiten. Neun Prozent der Erwerbstätigen sind an Heiligabend nach 14.00 Uhr noch im Dienst, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ermittelt hat. Am ersten und zweiten Weihnachtstag liegen die Anteile demnach ähnlich hoch.

Sehr gute Apfel- und Pflaumenernte: Menge deutlich über dem Durchschnitt

Die Apfel- und Pflaumenernte in Deutschland ist in diesem Jahr üppig ausgefallen: Die Obstbaubetriebe ernteten 1,14 Millionen Tonnen Äpfel und 51.300 Tonnen Pflaumen - damit lagen die Mengen jeweils rund 17 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Wetter war günstig - zur Blütezeit im Frühjahr war es mild, Frost und Hagel blieben in den meisten Anbauregionen aus.

Textgröße ändern: