SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück

Pallade Veneta - SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück

SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Wegen einer Vielzahl verpasster Landtagssitzungen hat die SPD in Bayern von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Rückzahlung seiner Diäten als Landtagsabgeordneter gefordert. Söder habe im vergangenen Jahr nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen, kritisierte die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth Müller, am Sonntag in München. "Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen."

Textgröße ändern:

Müller erklärte, Söder bekomme als Regierungschef 17.000 Euro pro Monat und zusätzlich weitere 4222,50 Euro Diät als Landtagsabgeordneter. Ein Großteil der Diäten müsse Söder an den Freistaat zurückzahlen, forderte Müller. Die anderen Ministerpräsidenten seien regelmäßig in den Landtagen. "Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen."

Zuletzt hatte im bayerischen Landtag für größeren Unmut gesorgt, dass Söder selbst bei den mehrtägigen Beratungen des Landeshaushalts nicht ein einziges Mal im Parlament erschienen war.

C.Grillo--PV

Schwedische Königin Silvia in Bayern: Monarchin mit Staatsmedaille geehrt

Königin Silvia von Schweden ist in Bayern empfangen und mit dem bayerischen Staatsmedaille für soziale Verdienste ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) empfing die schwedische Monarchin am Mittwoch mit Blasmusik und einer Ehrenkompanie von Gebirgsschützen vor der Münchner Residenz. Nach der Medaillenverleihung gab es dort noch ein Mittagessen.

Mercosur-Abkommen: Frankreichs Bauernverband fordert Ablehnung

Am Vortag des EU-Gipfels ins Brüssel hat der französische Bauernverband Präsident Emmanuel Macron zu einer klaren Ablehnung des Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten aufgefordert. "Ich erwarte, dass Frankreich Nein sagt", sagte Arnaud Rousseau, Chef des Bauernverbands FNSEA, am Mittwoch dem Sender France Inter. Unterdessen protestierten im Südwesten des Landes weiter zahlreiche Landwirte sowohl gegen das Mercosur-Abkommen als auch gegen den Umgang mit einem Rindervirus.

Erstes Todesopfer nach Anschlag auf jüdische Feier in Sydney beerdigt

Drei Tage nach dem Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney ist das erste Todesopfer beerdigt worden. Trauernde weinten, als der Leichnam von Eli Schlanger am Mittwoch in einem schwarzen Sarg in die Synagoge gebracht wurde. "Du bist mein Sohn, mein Freund und Vertrauter", sagte Schlangers Schwiegervater Yehoram Ulman. "Der Gedanke, einen Tag ohne dich zu verbringen, erscheint mir nicht möglich." Rund um die Synagoge war die Polizei mit Patrouillen unterwegs.

Irans Behörden verweigern ärztliche Untersuchung für inhaftierte Aktivistin Mohammadi

Die iranischen Behörden haben der inhaftierten iranischen Friedensnobelpreisträgerin Nargis Mohammadi laut ihrer Familie eine unabhängige ärztliche Untersuchung verweigert. Bei ihrer gewaltsamen Festnahme vor wenigen Tagen habe die Aktivistin "Prellungen am Hals und im Gesicht" davongetragen, sagte ihr Bruder Hamid Mohammadi am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Doch die iranischen Behörden hätten der Bitte um eine Untersuchung durch einen unabhängigen Arzt "nicht zugestimmt".