Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz könnte erneut bei EuGH landen

Pallade Veneta - Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz könnte erneut bei EuGH landen

Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz könnte erneut bei EuGH landen / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der jahrelange Rechtsstreit um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz zwischen der Elektropoppgruppe Kraftwerk und dem Hiphopproduzenten Moses Pelham könnte ein weiteres Mal beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg landen. Das machte der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag bei seiner Verhandlung in Karlsruhe deutlich. Ihre Entscheidung wollen die Richter aber erst am 14. September verkünden. (Az: I ZR 74/22)

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In dem Streit geht es um eine Abwägung zwischen Urheberrecht und Kunstfreiheit beim sogenannten Sampling. Pelham hatte 1997 eine zweisekündige Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" kopiert und für das Lied "Nur mir" der Rapperin Sabrina Setlur benutzt. Zwei Kraftwerk-Musiker sahen dadurch ihr Urheberrecht verletzt.

Der BGH hatte schon 2008, 2012 und 2020 zu dem 2004 begonnenen Gerichtsstreit entschieden. 2016 war das Bundesverfassungsgericht, 2019 dann der EuGH damit befasst.

Zuletzt gab im April 2022 das Oberlandesgericht Hamburg der Klage der Kraftwerk-Musiker hinsichtlich des Zeitraums vom 22. Dezember 2002 bis zum 7. Juni 2021 stattgegeben. Insoweit ist das Hamburger Urteil rechtskräftig.

Danach trat eine Änderung des Urhebergesetzes in Kraft, mit der EU-Recht umgesetzt wurde. Zulässig ist danach die Nutzung fremder Werke "zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches".

Ein Pastiche ist eine Form der Nachahmung. Letztlich wird aber wohl der EuGH zu entscheiden haben, was urheberrechtlich genau damit gemeint ist. In den verschiedenen Sprachfassungen der EU-Urheberrichtlinie würden hier unterschiedliche Begriffe verwendet, erläuterten die BGH-Richter während der Verhandlung.

P.Colombo--PV

Golflegende Tiger Woods nach verursachtem Autounfall in Florida festgenommen

Die Golflegende Tiger Woods ist nach einem von ihm verursachten Autounfall im US-Bundesstaat Florida festgenommen worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, stand der Sportler vermutlich unter dem Einfluss von Rauschmitteln. Woods, der bei dem Unfall unverletzt blieb, habe mit dem von ihm gesteuerten Auto einen Lastwagen gestreift, woraufhin sich sein Auto überschlagen habe, erklärte Sheriff John Budensiek.

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Staatsanwaltschaft bejaht Anfangsverdacht gegen Schauspieler Ulmen

Im Fall der von der Schauspielerin Collien Fernandes erhobenen Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen sieht die Staatsanwaltschaft Itzehoe einen Anfangsverdacht gegen Ulmen. Die Auswertung der Berichterstattung des Magazins "Spiegel" über den Fall habe zu einer Bejahung des Anfangsverdachts geführt, erklärte die Ermittlungsbehörde am Freitag. Strafrechtlich gehe es um den Vorwurf der Nachstellung. Die Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass die Unschuldsvermutung gelte.

Vor Ostseeküste gestrandeter Wal ist frei - aber Bangen um weiteres Schicksal

Der seit Montag auf einer Sandbank bei Timmendorfer Strand an der schleswig-holsteinischen Ostseeküste gestrandete Buckelwal ist frei. Das Tier befreite sich nach Angaben des an der Rettung beteiligten Meeresbiologen Robert Marc Lehmann in der Nacht zum Freitag aus eigener Kraft, nachdem Helfer mit mehreren Baggern in einer großangelegten Aktion den Meeresboden um den Wal ausgehoben und ihm eine Rinne gegraben hatten.