Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin: Mehr politische Bildung gegen Antisemitismus

Pallade Veneta - Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin: Mehr politische Bildung gegen Antisemitismus

BILDUNG 17.10.2023

Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin: Mehr politische Bildung gegen Antisemitismus / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Angesichts israelfeindlicher Demonstrationen in Deutschland nach dem Angriff der Hamas auf das Land hat die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, mehr politische Bildung gefordert. "Da ist politische Bildung essenziell", sagte Mihalic am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Eine Aufklärung müsse in den Schulen stattfinden. Seit der Zeit des Nationalsozialismus sei der Antisemitismus nicht aus der Gesellschaft verschwunden.

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In den vergangenen Jahren sei es zunehmend zu antisemitischen Straftaten in Deutschland gekommen. Während der Corona-Pandemie habe sich das nochmal verstärkt durch Verschwörungsideologien. Mihalic wies den Vorwurf zurück, aus falsch verstandener Toleranz nicht genau auf muslimischen Antisemitismus geblickt zu haben.

Das erwartete Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland bezeichnete die Grünen-Politikerin als "längst überfällig". Ein Verbot reiche aber nicht aus. "Man muss auch die dahinter stehenden Strukturen zerschlagen", sagte Mihalic. Es müsse alles dafür getan werden, dass jüdische Menschen in Deutschland keine Angst haben müssten.

T.Galgano--PV

Weniger Deutsche studieren im Ausland - 20 Prozent Rückgang allein in den USA

Die Zahl deutscher Studierender im Ausland ist 2023 etwas zurückgegangen. 137.000 Studentinnen und Studenten waren in dem Jahr an einer ausländischen Hochschule eingeschrieben, also ein Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem darauf, dass deutlich weniger Deutsche in den USA, Großbritannien und den Niederlanden studierten.

Großbritannien einigt sich mit EU auf Wiedereintritt in das Erasmus-Programm

Fast fünf Jahre nach seinem Ausstieg aus dem Erasmus-Programm wird Großbritannien dem Studierendenaustauschprogramm erneut beitreten. Dies gaben die Europäische Union und die britische Regierung am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. "Das Vereinigte Königreich hat erfolgreich Bedingungen für den Beitritt zum Erasmus+-Programm im Jahr 2027 vereinbart", erklärte die britische Regierung. Das Land war Anfang 2021 infolge des Brexits aus dem EU-Programm ausgestiegen.

Kinderhilfswerk: Wohnort entscheidet noch immer über Umsetzung von Kinderrechten

In Deutschland entscheidet noch immer vielfach der Wohnort über die Umsetzung von Kinderrechten - von gleichwertigen Lebensverhältnissen könne hingegen "keine Rede sein". Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Kinderrechte-Index, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Donnerstag vorstellte. Der Index zeige, dass die Chancen junger Menschen "nicht nur aufgrund ihres Elternhauses, sondern auch regional sehr unterschiedlich verteilt sind". Bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es insgesamt "großen Nachholbedarf".

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)