Kabinett befasst sich mit weiterem Bestandteil der Bafög-Reform

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit weiterem Bestandteil der Bafög-Reform

BILDUNG 06.03.2024

Kabinett befasst sich mit weiterem Bestandteil der Bafög-Reform / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett will am Mittwoch (11.00 Uhr) einen weiteren Bestandteil der geplanten Bafög-Reform beschließen. Das neue Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes sieht finanzielle Erleichterungen für bestimmte Gruppen von Studierenden vor, aber keine generelle Erhöhung der Regelsätze. Im Anschluss (12.45 Uhr) ist ein Pressestatement von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) geplant.

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Ein Teil des Maßnahmenpakets soll einem Medienbericht zufolge die sogenannte Studienstarthilfe sein. Mit dem Betrag von einmalig 1000 Euro zu Beginn des Studiums sollen junge Menschen aus finanzschwachen Haushalten etwa eine Mietkaution, einen Laptop oder Bücher bezahlen können. Damit solle ein Anreiz für die Aufnahme eines Studiums gesetzt werden, schreibt das Magazin "Politico". Die Studienstarthilfe muss demnach nicht zurückgezahlt werden.

E.Magrini--PV

Regierung bei Platzausbau für Rechtsanspruch auf Ganztagsschule optimistisch

Kommendes Jahr startet der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und die Bundesregierung ist überzeugt, dass es bis zur vollständigen Umsetzung auch die nötigen Plätze dafür gibt. "Der Platzausbau schreitet dynamisch voran, und der prognostizierte zusätzliche Ausbaubedarf hat sich grundsätzlich verringert", heißt es im Bericht der Regierung zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung. Der Bericht zeichne ein "zuversichtliches Bild" zur Umsetzung des Rechtsanspruchs bis zum Schuljahr 2029/2030.

Berlin: Banner gegen Neugründung von AfD-Jugendorganisation darf an Uni hängen

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Umfrage: Schulleitungen haben zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.

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