Russland verurteilt bekannten Wahlbeobachter zu fünf Jahren Haft

Pallade Veneta - Russland verurteilt bekannten Wahlbeobachter zu fünf Jahren Haft

Russland verurteilt bekannten Wahlbeobachter zu fünf Jahren Haft / Foto: STRINGER - AFP

Als Teil des scharfen Vorgehens gegen Kritiker und Oppositionelle ist in Russland ein bekannter Wahlbeobachter zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Grigori Melkonjants, Ko-Vorsitzender der russischen Wahlbeobachtungsorganisation Golos, sei schuldig gesprochen worden, mit einer europäischen Netzwerk zur Wahlbeobachtung zusammengearbeitet zu haben, berichtete ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, der an der Verhandlung in dem Gericht in Moskau teilnahm. Die Nichtregierungsorganisation Golos ist für ihre sorgfältige Erfassung von Wahlbetrug in Russland bekannt.

Textgröße ändern:

Melkonjants war im August 2023 festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, mit einer europäischen Wahlbeobachtungsstelle zusammenzuarbeiten, die in Russland als "unerwünschte Organisation" eingestuft ist. Jeder, der für eine solche Organisation arbeitet oder mit ihr zusammenarbeitet, macht sich in Russland strafbar.

Der 44-jährige Melkonjants betonte während des gesamten Prozesses, unschuldig zu sein und kritisierte die schlechten Haftbedingungen. In seiner Abschlusserklärung vor Gericht sagte Melkonjants, er empfinde "Freude darüber, dass er durch diese Prüfung stärker geworden ist" und den Glauben nicht verloren habe.

Melkonjants Anwalt, Michail Birjukow, nannte die Anschuldigungen "gegenstandslos". Die Behörden wollten unabhängige Beobachter einschüchtern, "damit sie aufhören, Wahlen zu beobachten oder darüber schweigen, was sie während der Wahlen sehen", erklärte Birjukow.

Unabhängige Beobachter kritisieren Wahlen in Russland seit langem als weder frei noch fair. So hatte Golos bei der Präsidentenwahl in Russland 2024 massive "Fälschungen" angeprangert. Der russische Präsident Wladimir Putin war im vergangenen Jahr mit 87 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden, wobei alle ernstzunehmenden Konkurrenten von der Wahl ausgeschlossen wurden.

O.Merendino--PV

US-Schauspieler Lively und Baldoni einigen sich auf Beilegung ihres Rechtsstreits

Die US-Schauspielerin Blake Lively und ihr Kollege Justin Baldoni haben sich auf eine Beilegung ihres schlagzeilenträchtigen Rechtsstreits geeinigt. Die Anwälte der beiden Stars erzielten am Montag eine Einigung, wie aus einer gemeinsamen Stellungnahme hervorging, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Eine Vergleichssumme wurde nicht genannt. Lively hatte Baldoni in einer Klage sexuelle Belästigung bei den Dreharbeiten zum Film "Nur noch ein einziges Mal" vorgeworfen.

New York: Hakenkreuz-Schmierereien an Synagoge und Häusern

Unbekannte haben im New Yorker Stadtteil Queens Hakenkreuze und andere antisemitische Graffiti an eine Synagoge und Häuser gesprüht. Die Polizei erklärte am Montag, nach den Tätern werde gesucht. Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani äußerte sich in Onlinenetzwerken "entsetzt und wütend" über den Vorfall.

Amokfahrer rast durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte

Er raste mit einem Auto durch eine Fußgängerzone in der Leipziger Innenstadt: Ein 33-jähriger Deutscher hat am Montagnachmittag bei einer Amokfahrt in der sächsischen Großstadt zwei Menschen getötet und mindestens zwei weitere schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft sprach zudem von einer "Vielzahl" weiterer Verletzter. Der mutmaßliche Amoktäter, der den Angaben zufolge in Leipzig lebt, wurde widerstandslos in seinem Wagen festgenommen. Die Motive der Tat waren zunächst unklar.

US-Außenminister Rubio trifft Papst Leo XIV. am Donnerstag in Rom

US-Außenminister Marco Rubio wird bei seinem Besuch in Rom am Donnerstag mit Papst Leo XIV. zusammentreffen. Rubio werde mit dem Pontifex "die Lage in der Golfregion und gemeinsame Interessen in der westlichen Hemisphäre besprechen", erklärte das US-Außenministerium am Montag. Aus Vatikankreisen war das Treffen, das nach dem Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Pontifex vor wenigen Wochen die bilateralen Beziehungen wieder entspannen soll, bereits am Vortag bestätigt worden.