Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an

Pallade Veneta - Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an

POLITIK 16.01.2023

Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihre Arbeit gedankt und eine rasche Klärung der Nachfolge angekündigt. In der Frage der Neubesetzung habe er "eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden", sagte Scholz am Montag beim Besuch des Verteidigungskonzerns Hensoldt in Ulm.

Textgröße ändern:

Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr hätten "verdient, dass das schnell geklärt wird", sagte Scholz, ohne seine Pläne näher zu erläutern. Namen nannte er nicht. Für die Rücktrittsentscheidung Lambrechts äußerte Scholz "hohen Respekt". Er habe mit der Politikerin "viele Jahre gut und gerne" zusammengearbeitet.

Scholz sagte weiter, Lambrecht habe sich als Verteidigungsministerin "mit ungeheurem Einsatz darum gekümmert, dass jahrzehntelang ausgetrampelte Pfade verlassen werden und wir den großen Aufbruch hinbekommen, der für unsere Landesverteidigung wichtig ist".

Der Kanzler äußerte sich bei einem Besuch beim Unternehmen Hensoldt, einem Hersteller von Verteidigungs- und Sicherheitselektronik mit einem Schwerpunkt im Bereich der Sensorik. Produkte des Unternehmens kommen unter anderem beim Bau des Kampfpanzers Leopard zum Einsatz.

Angesichts der Stärkung der Bundeswehr und der weiteren Unterstützung der Ukraine "wissen wir, dass wir dazu eine starke Bundeswehr und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie und Verteidigungsindustrie in unserem Land brauchen", sagte Scholz. "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land, und als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen."

O.Mucciarone--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.