Heil: Scholz will Lambrecht-Nachfolge am Dienstag bekanntgeben

Pallade Veneta - Heil: Scholz will Lambrecht-Nachfolge am Dienstag bekanntgeben

POLITIK 17.01.2023

Heil: Scholz will Lambrecht-Nachfolge am Dienstag bekanntgeben / Foto: Jim WATSON - AFP/Archiv

Die Entscheidung über die Nachfolge von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht soll nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) am Dienstag verkündet werden. Bundeskanzler Olaf Scholz werde die Personalentscheidung "schnell, nämlich morgen" bekanntgeben, sagte Heil am Montagabend in der ARD-Sendung "Hart aber fair". Befragt zu eigenen Ambitionen sagte Heil: "Ich bin Bundesarbeitsminister und habe viel vor - und zwar in dem Amt."

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Nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin hatte Lambrecht am Montag angesichts anhaltender Kritik ihren Rücktritt erklärt. In der Diskussion um ihre Nachfolge pochen die Frauen in der SPD auf Geschlechterparität in der Ampel-Regierung. "Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln", sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Fifty-fifty muss weiter gelten. Dafür steht die SPD."

Im Kabinett sind derzeit acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. Hinzu kommt Kanzler Scholz.

O.Mucciarone--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.