Scholz bestätigt Ernennung von Pistorius zum Bundesverteidigungsminister

Pallade Veneta - Scholz bestätigt Ernennung von Pistorius zum Bundesverteidigungsminister

POLITIK 17.01.2023

Scholz bestätigt Ernennung von Pistorius zum Bundesverteidigungsminister / Foto: Britta Pedersen - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ernennung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) zum neuen Bundesverteidigungsminister bestätigt. Scholz werde den 62-jährigen Pistorius als neuen Verteidigungsminister in das Bundeskabinett berufen, teilte Kanzler-Sprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Er werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.

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"Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben", sagte Scholz laut der Mitteilung. "Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt." Er sei "mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person", um die Bundeswehr "durch diese Zeitenwende zu führen".

Nach dem Rücktritt von der bisherigen Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) habe "sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden", teilte Hebestreit weiter mit. Lambrecht hatte nach nur 13 Monaten im Amt am Montag angesichts anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt erklärt.

C.Grillo--PV

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Vom Grenzschutz zu Abschiebungen: EU schlägt neues Mandat für Frontex vor

Von der Grenzschutz- zur Abschiebeagentur: Die EU-Kommission will ihre umstrittene Behörde Frontex ausbauen und sie zur "zentralen operativen Säule der Rückführungspolitik der EU" machen. Der nun vorgelegte Kommissionsvorschlag läute "eine neue Ära für Frontex" ein, sagte EU-Sicherheitskommissarin Henna Virkkunen am Dienstag in Brüssel. Vorgesehen ist auch eine "schnelle Eingreiftruppe", um auf Krisenfälle wie etwa in der spanischen Exklave Ceuta in diesem Sommer reagieren zu können.

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