Vietnams Präsident inmitten von Antikorruptionskampagne zurückgetreten

Pallade Veneta - Vietnams Präsident inmitten von Antikorruptionskampagne zurückgetreten

POLITIK 17.01.2023

Vietnams Präsident inmitten von Antikorruptionskampagne zurückgetreten / Foto: Nhac NGUYEN - AFP/Archiv

Inmitten einer großangelegten Antikorruptionskampagne in Vietnam ist Präsident Nguyen Xuan Phuc zurückgetreten. Phuc habe "seinen Rücktritt von den ihm zugewiesenen Ämtern eingereicht, seinen Posten verlassen und sich zur Ruhe gesetzt", meldete die staatliche Nachrichtenagentur VNA am Dienstag. Zuvor hatte es tagelang Gerüchte über seine unmittelbar bevorstehende Entlassung gegeben.

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Im Rahmen der Antikorruptionskampagne wurden bereits zwei stellvertretende Regierungschefs und einige Minister entlassen, Dutzende ranghohe Amtsträger wurden festgenommen. Phuc habe nun die Verantwortung für deren "Verstöße und Fehler" übernommen, "die sehr ernste Folgen hatten", berichtete VNA.

Nguyen Xuan Phuc stand ab 2021 an der Spitze des kommunistisch geführten südostasiatischen Staats. Davor war er ab 2016 Ministerpräsident gewesen.

H.Lagomarsino--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.