CDU-Vize Prien mahnt bei K-Frage geordnetes Verfahren an

Pallade Veneta - CDU-Vize Prien mahnt bei K-Frage geordnetes Verfahren an

POLITIK 23.04.2023

CDU-Vize Prien mahnt bei K-Frage geordnetes Verfahren an / Foto: Omer MESSINGER - AFP/Archiv

Bei der Frage der nächsten Kanzlerkandidatur für die Union hat die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien ein geordnetes Verfahren angemahnt. "Für die nächste Bundestagswahl werden wir uns nach einem guten Verfahren geschlossen hinter unseren Kanzlerkandidaten vereinen und alles für den Wahlsieg der Union geben", sagte Prien der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Die CDU habe bei der Bundestagswahl 2021 "bitteres Lehrgeld bezahlt".

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Der CDU-Vize und Chef der Grundsatzkommission, Carsten Linnemann, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hatten sich zuvor für den Parteivorsitzenden Friedrich Merz als gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU ausgesprochen. Linnemann sagte im "Spiegel", für ihn gebe es "keine andere Option". Auch Frei sieht in Merz "den exzellenten Kandidaten", er warnte zugleich vor möglichen Machtkämpfen in den eigenen Reihen.

Merz hat sich bislang nicht zu seinen Plänen für eine mögliche Kandidatur geäußert. Der CDU-Chef kündigte lediglich an, die Frage möglichst früh, spätestens im Frühherbst 2024, klären zu wollen.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dringt auf eine frühzeitige Nominierung des Unions-Kanzlerkandidaten. "Für mich ist klar, dass die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur im Jahr 2024 fallen muss", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir dürfen uns nicht so viel Zeit lassen wie beim letzten Mal."

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), ist gegen eine schnelle Festlegung in der Union zur K-Frage. "Bürger und Betriebe haben andere Probleme als Kandidaten-Fragen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Zwischen CDU und CSU sei verabredet, im Spätsommer 2024 über die Kandidatur zu entscheiden. "Und dabei sollte es bleiben", sagte Connemann.

Anfang 2021 hatte es zwischen CDU und CSU heftige Auseinandersetzungen um die Kanzlerkandidatur gegeben, die schließlich gegen den Willen von CSU-Chef Markus Söder Armin Laschet (CDU) übernahm. Nach dessen Wahlniederlage übernahm Merz den CDU-Vorsitz. Söder selbst erklärte bereits zu Jahresbeginn, er habe keinerlei Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur für die Union. Das Thema sei für ihn "erledigt". Ein neuer Bundestag wird 2025 gewählt.

Y.Destro--PV

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Dänemark hat seine Botschaft in Syrien wieder eröffnet. Die Zeremonie fand im Beisein des dänischen Außenministers Lars Lökke Rasmussen und seines syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani statt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Montag. Wegen des syrischen Bürgerkriegs war die Botschaft 14 Jahre lang geschlossen gewesen.

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