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Türkische Wahllokale in Deutschland geöffnet

POLITIK 27.04.2023

Türkische Wahllokale in Deutschland geöffnet / Foto: Adem ALTAN - AFP

In Deutschland haben am Donnerstag für türkische Wahlberechtigte die Wahllokale für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei geöffnet. Gut 1,5 Millionen stimmberechtigte Türken können noch bis zum 9. Mai in 26 türkischen Auslandsvertretungen in Deutschland wählen, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu mit Verweis auf Zahlen der türkischen Wahlkommission YSK berichtete. Demnach sind insgesamt 3,4 Millionen Auslandstürken in insgesamt 73 Ländern zur Stimmabgabe aufgefordert.

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Abgestimmt werden kann zudem bis zum eigentlichen Wahltag am 14. Mai an den Grenzübergängen zur Türkei. Eine Briefwahl ist gemäß türkischem Recht nicht möglich.

In den Umfragen zur Präsidentschaftswahl liegt Präsident Recep Tayyip Erdogan in etwa gleichauf oder klar hinter dem Kandidaten des Oppositionsbündnisses, dem Sozialdemokraten Kemal Kilicdaroglu. Sollte kein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, kommt es am 28. Mai zu einer Stichwahl.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) bezeichnete die Wahl als "riesiges Thema" für türkischstämmige Deutsche und in Deutschland lebende Türken. Es gehe dabei auch um "den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland", sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Der Verein sieht die wirtschaftliche Entwicklung und die hohe Inflation in der Türkei als ein wichtiges Thema der Wahl.

Bei den letzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei 2018 machten rund 50 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Die Unterstützung für Erdogan war in Deutschland damals stärker als in der Türkei selbst.

M.Romero--PV

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Der frühere französische Premierminister Édouard Balladur ist tot. Wie seine Familie der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, starb Balladur am Montag im Alter von 97 Jahren in Paris. Für ihn werde eine Trauermesse "im engsten Familienkreis" abgehalten. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Türkei offen für Beitritte anderer Länder zu Verteidigungspakt mit Pakistan und Saudi-Arabien

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat sich offen für den Beitritt anderer Länder zum neuen Verteidigungspakt mit Pakistan und Saudi-Arabien gezeigt. "Das Bündnis richtet sich gegen keinen Staat und andere Länder in unserer Region können ihm beitreten, wenn sie unsere Grundprinzipien wahren", sagte Fidan nach dem ersten Ministertreffen des Militärbündnisses am Montag in Istanbul auf die Frage, ob zum Beispiel Ägypten beitreten könne.

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Angesicht zunehmender Drohnenangriffe aus Russland wollen die Behörden in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ihre Sicherheitsmaßnahmen bei Luftalarm anpassen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko erklärte am Montag im Onlinedienst Telegram, er habe Behördenvertreter in Kiew zusammengebracht, um über Änderungen der Sicherheitsmaßnahmen zu beraten. Dabei habe er etwa vorgeschlagen, die U-Bahn weiter über die Dnipro-Brücken fahren zu lassen. Bei Luftalarm stoppt die Metro derzeit ihren Verkehr über den Fluss.

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