Scholz zu Gesprächen mit Vertretern der baltischen Staaten in Tallinn

Pallade Veneta - Scholz zu Gesprächen mit Vertretern der baltischen Staaten in Tallinn

POLITIK 26.05.2023

Scholz zu Gesprächen mit Vertretern der baltischen Staaten in Tallinn / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag zu einem eintägigen Besuch nach Estland. In der Hauptstadt Tallinn ist ein bilaterales Gespräch mit Ministerpräsidentin Kaja Kallas geplant. Danach will Scholz an einem Treffen der baltischen Staaten teilnehmen, an dem auch Litauens Präsident Gitanas Nauseda und Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins teilnehmen. Im Anschluss an diese Beratungen soll eine Pressekonferenz stattfinden (17.40 Uhr MESZ).

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Nach Angaben der Bundesregierung soll es in den Gesprächen um die Außen- und Sicherheitspolitik, den Nato-Gipfel im Juli in Vilnius sowie energiepolitische Fragen gehen. Ein zentrales Thema dürften der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen sicherheitspolitische Auswirkungen sein. Deutschland beteiligt sich ebenso wie andere Nato-Staaten am militärischen Schutz der baltischen Staaten, die sich durch Russland bedroht sehen. In Litauen sind dafür deutsche Soldaten stationiert.

O.Merendino--PV

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.