Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

Pallade Veneta - Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

POLITIK 06.01.2024

Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Unter dem Eindruck schwacher Umfragewerte kommt die FDP am Samstag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus zusammen (ab 11.00 Uhr). Hauptredner ist Parteichef Christian Lindner, der in seiner Ansprache die Erwartungen der FDP an die Regierungsarbeit der "Ampel" im neuen Jahr formulieren dürfte. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung hatte wenige Tage vor dem Stuttgarter Treffen das anhaltende Unbehagen von Teilen der Basis mit dem Regierungsbündnis dokumentiert.

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Knapp die Hälfte der Teilnehmenden hatte in der Befragung für einen Ausstieg aus der Koalition gestimmt. Lindner kündigte daraufhin an, in der Regierungsarbeit mit SPD und Grünen das Profil seiner Partei deutlicher herauszuarbeiten. Das FDP-Treffen in der Stuttgarter Oper hat eine lange Tradition: Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten am Dreikönigstag in Stuttgart. Die FDP nutzt die Kundgebung traditionell zur politischen Standortbestimmung zu Jahresbeginn.

A.Tucciarone--PV

"Wir meinen: Es reicht": Alice Schwarzer stellt Magazin "Emma" nach 50 Jahren ein

Ein halbes Jahrhundert prägte die feministische Zeitschrift "Emma" von Alice Schwarzer die Bundesrepublik, doch Ende des Jahres soll Schluss sein. "Nach 50 Jahren und 398 Ausgaben mit 36.584 Seiten verlässt 'Emma' die Bühne", teilte die 83-jährige Journalistin und Frauenrechtlerin am Mittwoch in Köln mit. Schwarzer ist bis heute Herausgeberin und Chefredakteurin der von ihr gegründeten Zeitschrift.

Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Merz optimistisch hinsichtlich Einigung über Rentenreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich ungeachtet aller Debatten optimistisch mit Blick auf eine Einigung in der Regierung über die geplante Rentenreform geäußert. "Ich bin sicher, wir werden eine Lösung haben", sagte Merz am Mittwoch auf dem Forum "Global Dialogue" in Berlin. Er hoffe sehr, dass es dazu bis Ende des Jahres einen Beschluss der Regierung geben werde.

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.