Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

Pallade Veneta - Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

POLITIK 06.01.2024

Lindner hält Rede bei Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Unter dem Eindruck schwacher Umfragewerte kommt die FDP am Samstag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus zusammen (ab 11.00 Uhr). Hauptredner ist Parteichef Christian Lindner, der in seiner Ansprache die Erwartungen der FDP an die Regierungsarbeit der "Ampel" im neuen Jahr formulieren dürfte. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung hatte wenige Tage vor dem Stuttgarter Treffen das anhaltende Unbehagen von Teilen der Basis mit dem Regierungsbündnis dokumentiert.

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Knapp die Hälfte der Teilnehmenden hatte in der Befragung für einen Ausstieg aus der Koalition gestimmt. Lindner kündigte daraufhin an, in der Regierungsarbeit mit SPD und Grünen das Profil seiner Partei deutlicher herauszuarbeiten. Das FDP-Treffen in der Stuttgarter Oper hat eine lange Tradition: Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten am Dreikönigstag in Stuttgart. Die FDP nutzt die Kundgebung traditionell zur politischen Standortbestimmung zu Jahresbeginn.

A.Tucciarone--PV

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn

Vier Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Linke klar in Führung. Die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp kommt in der am Samstag veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für das Portal t-online auf 22 Prozent. Den zweiten Platz teilen sich die regierende CDU und die AfD mit jeweils 18 Prozent.

Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen

Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.