CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen

Pallade Veneta - CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen

POLITIK 06.01.2024

CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag erwartet zu Beginn ihrer traditionellen Winterklausur am Samstag in Kloster Seeon den CSU-Vorsitzenden Markus Söder und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Gäste (13.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Gespräche zum Auftakt der dreitägigen Klausur dürften der Krieg Russlands gegen die Ukraine, das Thema Migration und die Europawahl im kommenden Juni stehen.

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Im Vorfeld war bereits bekannt geworden, dass die Christsozialen in Seeon für eine massive Aufrüstung der Bundeswehr eintreten. Als weiterer Gast wird am Sonntag der dänische Migrationsminister Kaare Dybvad Bek erwartet, der den strikten Kurs seines Landes in der Migrationspolitik vorstellen soll.

F.Amato--PV

"Wir meinen: Es reicht": Alice Schwarzer stellt Magazin "Emma" nach 50 Jahren ein

Ein halbes Jahrhundert prägte die feministische Zeitschrift "Emma" von Alice Schwarzer die Bundesrepublik, doch Ende des Jahres soll Schluss sein. "Nach 50 Jahren und 398 Ausgaben mit 36.584 Seiten verlässt 'Emma' die Bühne", teilte die 83-jährige Journalistin und Frauenrechtlerin am Mittwoch in Köln mit. Schwarzer ist bis heute Herausgeberin und Chefredakteurin der von ihr gegründeten Zeitschrift.

Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Merz optimistisch hinsichtlich Einigung über Rentenreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich ungeachtet aller Debatten optimistisch mit Blick auf eine Einigung in der Regierung über die geplante Rentenreform geäußert. "Ich bin sicher, wir werden eine Lösung haben", sagte Merz am Mittwoch auf dem Forum "Global Dialogue" in Berlin. Er hoffe sehr, dass es dazu bis Ende des Jahres einen Beschluss der Regierung geben werde.

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.