CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen

Pallade Veneta - CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen

POLITIK 06.01.2024

CSU-Klausur in Kloster Seeon startet mit Söder und von der Leyen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag erwartet zu Beginn ihrer traditionellen Winterklausur am Samstag in Kloster Seeon den CSU-Vorsitzenden Markus Söder und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Gäste (13.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Gespräche zum Auftakt der dreitägigen Klausur dürften der Krieg Russlands gegen die Ukraine, das Thema Migration und die Europawahl im kommenden Juni stehen.

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Im Vorfeld war bereits bekannt geworden, dass die Christsozialen in Seeon für eine massive Aufrüstung der Bundeswehr eintreten. Als weiterer Gast wird am Sonntag der dänische Migrationsminister Kaare Dybvad Bek erwartet, der den strikten Kurs seines Landes in der Migrationspolitik vorstellen soll.

F.Amato--PV

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn

Vier Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Linke klar in Führung. Die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp kommt in der am Samstag veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für das Portal t-online auf 22 Prozent. Den zweiten Platz teilen sich die regierende CDU und die AfD mit jeweils 18 Prozent.

Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen

Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.