Auch Söder sieht Merz in K-Frage der Union als favorisiert

Pallade Veneta - Auch Söder sieht Merz in K-Frage der Union als favorisiert

POLITIK 06.01.2024

Auch Söder sieht Merz in K-Frage der Union als favorisiert / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder sieht in der Frage der nächsten Kanzlerkandidatur der Union derzeit CDU-Chef Friedrich Merz vorne. "Die derzeitige Favoritenrolle ist ja ganz klar benannt bei Friedrich Merz", sagte Söder am Samstag zum Auftakt der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon vor Journalisten.

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Zuletzt hatten sich auch mehrere CDU-Spitzenpolitiker für Merz ausgesprochen - eine Entscheidung soll aber erst im Spätsommer fallen. Neben Merz gelten auch Söder sowie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Anwärter darauf, CDU und CSU als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl zu führen.

Derweil verstärkte die CSU ihr Drängen auf eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags. "Nur so lässt sich Vertrauen wiederherstellen", sagte Söder. Bundeskanzler Olaf Scholz solle es so machen wie der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) im Jahr 2005 und im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Er fürchte nur, dass der Ampel-Koalition der Mut für diesen Schritt fehle.

Die CSU fordert schon länger Neuwahlen, die dann parallel zur Europawahl im Juni stattfinden könnten. Als mögliche Koalitionspartner sieht Söder für die Union derzeit allerdings nur SPD und FDP - von einem möglichen Bündnis mit den Grünen würden bürgerliche Wähler derzeit abgeschreckt.

H.Ercolani--PV

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn

Vier Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Linke klar in Führung. Die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp kommt in der am Samstag veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für das Portal t-online auf 22 Prozent. Den zweiten Platz teilen sich die regierende CDU und die AfD mit jeweils 18 Prozent.

Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen

Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".

Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist

Inmitten neuer russischer Angriffe ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu Gesprächen in die Ukraine gereist. Wie das Auswärtige Amt am Samstagmorgen mitteilte, erfolgt der Besuch anlässlich des 35. Unabhängigkeitstages der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht demnach insbesondere die militärische Unterstützung "angesichts der anhaltenden brutalen russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur". Zudem soll es um die Wintersicherung sowie die Vertiefung der deutsch-ukrainischen Sicherheitskooperation gehen.