Von der Leyen nennt 2024 "Schlüsseljahr für die Demokratien"

Pallade Veneta - Von der Leyen nennt 2024 "Schlüsseljahr für die Demokratien"

POLITIK 06.01.2024

Von der Leyen nennt 2024 "Schlüsseljahr für die Demokratien" / Foto: NICOLAS MAETERLINCK - AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den in diesem Jahr stattfindenden Wahlen entscheidende Bedeutung zugemessen. "2024 ist ein Schlüsseljahr für die Demokratien", sagte von der Leyen am Samstag bei einem Besuch der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon.

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Dabei bezog sich die EU-Kommissionspräsidentin insbesondere auf die Europawahl im Juni und die Wahl des nächsten US-Präsidenten im November. "Wir werden alles tun, dass die offenen, freien Demokratien obsiegen", sagte von der Leyen. Es gebe derzeit enorme geopolitische Umwälzungen und tiefe gesellschaftliche Transformationen auf der Welt. "Deshalb ist es so wichtig, dass Europa Sicherheit im Wandel gibt."

Zu den zentralen Themen zählte von der Leyen die Wirtschaftspolitik, wo die EU ihre in vielen Bereichen eingenommene Vorreiterposition halten müsse. Mit Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine nannte von der Leyen es wichtig, klar zu machen, dass sich Europa in der Verteidigung stärker aufstellen muss. "Europa muss den Schutz als Kernaufgabe haben."

Ein weiteres zentrales Thema sei die Migrationspolitik. Die Europäer müssten entscheiden, wer nach Europa komme - nicht die Schlepper und Schleuser. Dies müsse beherzt angegangen werden.

R.Zaccone--PV

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