Pallade Veneta - EU verurteilt russische "Provokation" an estnischer Grenze

EU verurteilt russische "Provokation" an estnischer Grenze


EU verurteilt russische "Provokation" an estnischer Grenze
EU verurteilt russische "Provokation" an estnischer Grenze / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Nach einem Zwischenfall an der Grenze zu Estland hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Russland ein "provokatives Vorgehen" vorgeworfen. Das Entfernen von Grenzbojen im Fluss Narva zwischen beiden Ländern sei "inakzeptabel", kritisierte Borrell am Freitag in Brüssel. Ähnlich äußerte sich Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné. Die Nato sicherte dem baltischen Mitgliedsland ihre "Solidarität" zu.

Textgröße ändern:

"Dieser Grenzzwischenfall ist Teil eines umfassenderen Musters provokativen Verhaltens und hybrider Aktionen Russlands, auch an seinen See- und Landgrenzen im Ostseeraum", erklärte Borrell. Die estnische Regierung hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass russische Grenzschützer in der Morgendämmerung die Bojen aus der Narva entfernt hätten.

Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas erklärte, es scheine Teil eines "umfassenderen Musters" von Moskau zu sein, durch Grenzaktionen "Angst und Schrecken zu verbreiten". Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 hatten sich die Spannungen mit Moskau in diesem Gebiet demnach verschärft.

"Russland hat seine Provokationen vervielfacht", erklärte der französische Außenminister Séjourné im Onlinedienst X. Er sicherte der estnischen Regierung "volle Solidarität angesichts dieser inakzeptablen aggressiven Handlungen" zu.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Die Nato ist solidarisch mit unserem Verbündeten Estland gegen jede Bedrohung seiner Souveränität", erklärte Stoltenberg auf X nach einem Gespräch mit Estlands Ministerpräsidentin Kallas.

M.Romero--PV

Empfohlen

Zahl der Bundeswehr-Soldaten auf höchstem Stand seit 13 Jahren

Die Bundeswehr verzeichnet den höchsten Stand bei den Soldatinnen und Soldaten seit 13 Jahren. Zum Stichtag 31. Juli sei die Bundeswehr auf rund 186.700 Soldatinnen und Soldaten aufgewachsen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Montag in Berlin mit. Damit liege die personelle Stärke des militärischen Personals zur Jahresmitte im Zielkorridor für den personellen Aufwuchs für das Jahr 2026 (186.000 - 190.000).

"Wir lassen uns nicht einschüchtern": Bundesregierung reagiert auf Lawrow-Drohung

Die Bundesregierung hat Drohungen aus Russland gegen Unterstützer der Ukraine zurückgewiesen. "Die Drohungen und Äußerungen gegenüber EU- oder Nato-Partnern sind nichts Neues", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. "Die nehmen wir zur Kenntnis, von denen lassen wir uns nicht einschüchtern - und wir lassen uns auch in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht einschüchtern."

Freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber gestiegen - Syrer größte Gruppe

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Migranten und abgelehnten Asylsuchenden ist im ersten Halbjahr deutlich gestiegen. Von Januar bis Ende Juni seien 9276 Menschen im Rahmen von Rückkehrprogrammen des Bundes in ihre Heimatländer zurückgekehrt, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Montag mit. Dies waren demnach 26 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum mit 7348 freiwilligen Ausreisen. Die meisten Menschen kehrten nach Syrien zurück.

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

Textgröße ändern: