Von der Leyen bekräftigt Notwendigkeit einer europäischen Luftabwehr

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Von der Leyen bekräftigt Notwendigkeit einer europäischen Luftabwehr

POLITIK 28.05.2024

Von der Leyen bekräftigt Notwendigkeit einer europäischen Luftabwehr / Foto: Jana RODENBUSCH - POOL/AFP

Beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Münster hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag die Notwendigkeit eines eigenen Luftabwehrschirms für Europa hervorgehoben. "Die vergangenen Jahre haben uns in aller Klarheit vor Augen geführt, dass wir eine eigene europäische Stärke entwickeln müssen, wenn wir den Frieden auf unserem Kontinent verteidigen wollen", sagte von der Leyen in Münster. "Sinnbildlich für diesen neuen europäischen Auftrag, ist die Initiative eines Luftabwehrschirms."

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Sie verwies auf die Initiative von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die dieser im Sommer 2022 in einer Europarede in Prag angestoßen hatte. Macron habe seinerseits "die Tür für eine europäische Diskussion geöffnet", sagte von der Leyen. "Eine Europäische Union ist nur dann wirklich souverän, wenn sie sich selber verteidigen kann", sagte die EU-Kommissionspräsidentin zum Auftakt der Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an Macron.

Der Preis war Macron schon vor gut einem Jahr zugesprochen worden. Die Verleihung hatte sich verzögert, da sein ursprünglich für 2023 geplanter Staatsbesuch wegen Unruhen in Frankreich abgesagt worden war. Die Jury hatte den Preis zunächst damit begründet, dass es Macron gelungen sei, "mit der russischen Führung den Gesprächsdialog aufrecht zu erhalten". Von diesen gescheiterten Bemühungen ist inzwischen jedoch nicht mehr die Rede.

Der Preis erinnert an den Westfälischen Frieden von 1648, der den Dreißigjährigen Krieg beendete. Er wird alle zwei Jahre im Rathaus der Stadt Münster in zwei Kategorien verliehen, einem Hauptpreis und einem Jugendpreis. Der diesjährige Jugendpreis geht an das Deutsch-Polnische Jugendwerk.

Nach der Preisverleihung wollte Macron weiter nach Meseberg reisen, wo er mit dem Kanzler zum deutsch-französischen Ministerrat zusammenkommt. Dort soll es in erster Linie um die europäische Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit gehen.

Bei beiden Themen gibt es weiter Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich. Macrons Debattenanstoß zur nicht auszuschließenden Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine war in Berlin auf heftige Ablehnung gestoßen. Auch Frankreichs Drang zu mehr Protektionismus - etwa durch Schutzzölle auf E-Autos - wird in Deutschland kritisch gesehen.

F.M.Ferrentino--PV

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