Pallade Veneta - Ex-Geheimdienstchef Schoof soll neuer Regierungschef in den Niederlanden werden

Ex-Geheimdienstchef Schoof soll neuer Regierungschef in den Niederlanden werden


Ex-Geheimdienstchef Schoof soll neuer Regierungschef in den Niederlanden werden
Ex-Geheimdienstchef Schoof soll neuer Regierungschef in den Niederlanden werden / Foto: Ramon van Flymen - ANP/AFP

In den Niederlanden soll der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof neuer Regierungschef werden. Die neue rechtskonservative Koalition habe sich darauf verständigt, ihn für das Amt des Ministerpräsidenten zu nominieren, teilte der Leiter der Koalitionsgespräche, Richard van Zwol, am Dienstag mit. Schoof stehe für das Amt zur Verfügung.

Textgröße ändern:

Der 67-jährige Sicherheitsexperte Schoof steht nun vor der Aufgabe, gemeinsam mit van Zwol und den vier Koalitionspartnern - der PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders, der Bauernpartei BBB, der liberalen VVD und der neuen Anti-Korruptionspartei NSC - eine Regierung zu bilden.

Schoof wird ein Kabinett leiten, das sich zur Hälfte aus Berufspolitikern und zur anderen Hälfte aus externen Experten zusammensetzt. Die Koalition plant eigenen Angaben zufolge unter anderem die Umsetzung der "härtesten" Asylpolitik aller Zeiten.

Nach seinem überwältigenden Wahlsieg im November galt zunächst Wilders als aussichtsreichster Kandidat für die Regierungsführung, jedoch drohte mindestens einer der Koalitionspartner, in diesem Fall den Deal platzen zu lassen. Widerwillig verzichtete der Rechtspopulist schließlich auf den Posten.

Z.Ottaviano--PV

Empfohlen

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Textgröße ändern: