Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch"

Pallade Veneta - Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch"

POLITIK 30.05.2024

Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch" / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat die Europawahlen in der kommenden Woche als "historisch" bezeichnet. Sie würden wahrscheinlich als die Wahlen angesehen werden, "die über Frieden oder Krieg in Europa entschieden haben", sagte er dem französischen Magazin "Le Point" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.

Textgröße ändern:

Neben der Anzahl der Sitze für die Parteien werde am wichtigsten sein, wie viele Abgeordnete bereit seien, dass der Krieg in der Ukraine fortgeführt werde und wie viele dafür seien, ihm ein Ende zu setzen, sagte Orban in dem Interview. Ungarn ist mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine gegen Russland das zurückhaltendste Land in der EU.

Orban sagte weiter, sich einen Sieg von auf Frieden ausgerichteten Abgeordneten zu wünschen. Er hoffe auch, dass es mehr Abgeordnete geben werde, die ein "Europa der Nationen" unterstützten.

Die Zukunft des rechten Lagers in Europa liege in den Händen von zwei Frauen, sagte Orban mit Blick auf die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sollte es ihnen gelingen, zusammenzuarbeiten, "werden sie eine Kraft für Europa sein".

Die Europawahl findet vom 6. bis zum 9. Juni statt. In Deutschland sind die Menschen am 9. Juni aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

A.Fallone--PV

Regierung: Huthi-Miliz im Jemen greift Präsidentenpalast in Aden mit Raketen an

Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat den Sitz der international anerkannten Regierung des Landes in der Stadt Aden angegriffen. Die von Saudi-Arabien unterstützte Regierung erklärte am Donnerstag, die Huthis hätten Raketen und Drohnen auf den Präsidentenpalast Al-Maaschik abgefeuert. Dabei seien auch "Angehörige des Sicherheitspersonals" getroffen worden. Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr aus Regierungskreisen, dass vier Menschen getötet und mehr als ein Dutzend verletzt worden seien.

Russland: Chefredakteur der "Nowaja Gaseta" nach Festnahme wieder frei

Der Chefredakteur der unabhängigen russischen "Nowaja Gaseta", Sergej Sokolow, ist am Donnerstag vorübergehend festgenommen worden. Sokolow sei nach der Durchsuchung seiner Wohnung abgeführt und zum Ermittlungskomitee in Moskau gebracht worden, teilte die Zeitung im Onlinedienst Telegram mit. Dort sei er als Zeuge vernommen worden und anschließend in die Redaktion zurückgekehrt.

Ministerin Reiche muss Video mit Vorwürfen gegen Linke vorläufig löschen

Im Streit mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen eines Beitrags auf Instagram hat die Linkspartei einen ersten Sieg errungen. Das Ministerium muss das Video, in dem Reiche der Linken indirekt Antisemitismus vorwirft, vorläufig von seinem Profil löschen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Reiche sprach darin über eine Partei, "die Antisemitismus offen lebt". (Az. 2 BvE 5/26)

Pallade Veneta - Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch"