Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch"

Pallade Veneta - Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch"

POLITIK 30.05.2024

Ungarns Regierungschef Orban bezeichnet Europawahlen als "historisch" / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat die Europawahlen in der kommenden Woche als "historisch" bezeichnet. Sie würden wahrscheinlich als die Wahlen angesehen werden, "die über Frieden oder Krieg in Europa entschieden haben", sagte er dem französischen Magazin "Le Point" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.

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Neben der Anzahl der Sitze für die Parteien werde am wichtigsten sein, wie viele Abgeordnete bereit seien, dass der Krieg in der Ukraine fortgeführt werde und wie viele dafür seien, ihm ein Ende zu setzen, sagte Orban in dem Interview. Ungarn ist mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine gegen Russland das zurückhaltendste Land in der EU.

Orban sagte weiter, sich einen Sieg von auf Frieden ausgerichteten Abgeordneten zu wünschen. Er hoffe auch, dass es mehr Abgeordnete geben werde, die ein "Europa der Nationen" unterstützten.

Die Zukunft des rechten Lagers in Europa liege in den Händen von zwei Frauen, sagte Orban mit Blick auf die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sollte es ihnen gelingen, zusammenzuarbeiten, "werden sie eine Kraft für Europa sein".

Die Europawahl findet vom 6. bis zum 9. Juni statt. In Deutschland sind die Menschen am 9. Juni aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

A.Fallone--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

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Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.