Chinas Präsident Xi fordert Nahost-Friedenskonferenz

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi fordert Nahost-Friedenskonferenz

POLITIK 30.05.2024

Chinas Präsident Xi fordert Nahost-Friedenskonferenz / Foto: TINGSHU WANG - POOL/AFP

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Friedenskonferenz über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gefordert. Xi sagte am Donnerstag vor Vertretern arabischer Staaten, China unterstütze eine "breit angelegte" Friedenskonferenz zur Lösung des Konflikts. Der Krieg dürfe nicht ewig andauern, sagte Xi weiter. Gerechtigkeit dürfe nicht ewig fehlen.

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China, das gute Beziehungen zu Israel unterhält, spricht sich für eine Zweistaatenlösung aus. Diese sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor. Xi sagte zudem, China unterstütze eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen.

Der chinesische Staatschef sagte außerdem, die Zusammenarbeit mit arabischen Staaten im Energiebereich vertiefen zu wollen. "China wird die strategische Zusammenarbeit mit der arabischen Seite im Öl- und Gasbereich weiter ausbauen", sagte Xi laut einer vom Außenministerium veröffentlichten Fassung seiner Rede.

China hat in den vergangenen Jahren versucht, engere Beziehungen zu arabischen Staaten aufzubauen. Im vergangenen Jahr vermittelte die Volksrepublik eine Annäherung zwischen den beiden rivalisierenden Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien. Im vergangenen Monat empfing China die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah zu Gesprächen über eine "innerpalästinensische Versöhnung".

R.Lagomarsino--PV

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.