Faeser: Weniger sicherheitsrelevante Vorfälle bei EM als erwartet

Pallade Veneta - Faeser: Weniger sicherheitsrelevante Vorfälle bei EM als erwartet

POLITIK 11.07.2024

Faeser: Weniger sicherheitsrelevante Vorfälle bei EM als erwartet / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine positive Zwischenbilanz der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland gezogen. "Wir haben bisher ein ganz überwiegend friedliches Turnier erlebt", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Es habe für ein Sportturnier dieser Größe bislang nur "wenige sicherheitsrelevante Vorfälle" gegeben - und "deutlich weniger als wir vorher erwartet haben". Die hohe Präsenz der Polizei von Bund und Ländern zahlte sich aus, so Faeser.

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Die Ministerin kündigte an, für das Finale am Sonntag noch einmal alle Kräfte bündeln zu wollen. Die Sicherheit habe weiterhin "oberste Priorität". Faeser betonte: "Wir bleiben fokussiert und wachsam." Sie hoffe, dass die "bisher so tolle EM in unserem Land einen friedlichen Abschluss findet".

Die SPD-Politikerin hatte die EM für die Bundespolizei bereits zuvor als "größten Einsatz ihrer Geschichte" bezeichnet. Jeden Tag sind demnach allein 22.000 Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei im Einsatz.

L.Bufalini--PV

Schülerproteste in Frankreich: Landesweit zahlreiche Demonstrationen

Tausende von jungen Menschen sind in Frankreich am Dienstag erneut auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An der Demonstration in Paris nahm auch der linkspopulistische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon teil. Die französische Regierung wirft seiner Partei vor, die Proteste zu instrumentalisieren.

Gericht: Verbot von Brandenburger AfD-Wahlspot war rechtens

Das Verbot eines Wahlspots der AfD in Brandenburg aus dem Jahr 2024 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens gewesen. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies eine neuerliche Klage des AfD-Landesverbands am Montag ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Damit wurde eine Entscheidung vom Februar 2025 bestätigt. Damals hatte die AfD einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gestellt.

Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen

Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will "alles daran setzen", die Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Es lägen Vorschläge auf dem Tisch, die "inhaltlich weiter diskutiert werden müssen", sagte er am Dienstag in Berlin an der Seite von Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD). "Aber am Ende brauchen wir auch Entscheidungen. Und diese Entscheidungen müssen dann auch in ein Gesetzgebungsverfahren fließen."

Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.