Scholz empfängt Japans Regierungschef Kishida in Berlin

Pallade Veneta - Scholz empfängt Japans Regierungschef Kishida in Berlin

POLITIK 12.07.2024

Scholz empfängt Japans Regierungschef Kishida in Berlin / Foto: Franck ROBICHON - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu politischen Gesprächen in Berlin. Kishida wird am späten Nachmittag im Bundeskanzleramt mit militärischen Ehren empfangen, ab 18.15 Uhr ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant.

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Es ist der erste bilaterale Besuch eines japanischen Regierungschefs in Deutschland seit sieben Jahren. Angesichts der "zunehmenden Bedeutung der Kooperation mit gleichgesinnten Ländern" diene der Besuch der weiteren Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern, erklärte der japanische Regierungssprecher Yoshimasa Hayashi. Hayashi hob die stärker werdende Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten auch im Sicherheitsbereich hervor, etwa durch das jüngst geschlossene ACSA-Abkommen, welches den Austausch von Gütern zwischen den Streitkräften beider Länder erleichtert.

A.Graziadei--PV

Schülerproteste in Frankreich: Landesweit zahlreiche Demonstrationen

Tausende von jungen Menschen sind in Frankreich am Dienstag erneut auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An der Demonstration in Paris nahm auch der linkspopulistische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon teil. Die französische Regierung wirft seiner Partei vor, die Proteste zu instrumentalisieren.

Gericht: Verbot von Brandenburger AfD-Wahlspot war rechtens

Das Verbot eines Wahlspots der AfD in Brandenburg aus dem Jahr 2024 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens gewesen. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies eine neuerliche Klage des AfD-Landesverbands am Montag ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Damit wurde eine Entscheidung vom Februar 2025 bestätigt. Damals hatte die AfD einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gestellt.

Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen

Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will "alles daran setzen", die Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Es lägen Vorschläge auf dem Tisch, die "inhaltlich weiter diskutiert werden müssen", sagte er am Dienstag in Berlin an der Seite von Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD). "Aber am Ende brauchen wir auch Entscheidungen. Und diese Entscheidungen müssen dann auch in ein Gesetzgebungsverfahren fließen."

Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.