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Ölembargo laut Habeck "tragbar" - aber Hinweis auf wirtschaftliche Folgen

POLITIK 02.05.2022

Ölembargo laut Habeck "tragbar" - aber Hinweis auf wirtschaftliche Folgen / Foto: Frederic J. BROWN - AFP/Archiv

Ein Ölembargo gegen Russland wäre nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Deutschland wohl "tragbar", würde an der Wirtschaft jedoch "nicht spurlos vorbeigehen". Ob es in nächster Zeit zu einem Ölembargo gegen Russland kommen werde, sei noch unklar, sagte Habeck am Montag in Berlin. Er und seine Kollegen beraten am Nachmittag darüber in Brüssel.

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Bei den Gesprächen dürfte es neben den Gaslieferstopps für Polen und Bulgarien auch um ein mögliches Ölembargo gehen. Aufgrund der Maßnahmen von Regierung und Unternehmen könne Deutschland ein solches Embargo tragen - andere Länder seien aber "noch nicht so weit", sagte Habeck.

Auch in Deutschland würde es im Falle eines Lieferstopps für russisches Öl zu "hohen Preissprüngen" kommen, sagte der Minister. Die Umstellung auf neue Lieferanten könne regional auch einen "zeitlichen Ausfall" der Versorgung bedeuten. Insgesamt werde Deutschland aber nicht "in eine Ölkrise hinein rutschen", zeigte sich Habeck überzeugt. In kurzer Zeit habe Deutschland bei der Unabhängigkeit von russischem Öl "große Schritte nach vorne" gemacht.

Der Wirtschaftsminister warnte vor einer Situation, in der Russland zwar weniger Öl exportiert, die finanziellen Verluste aber durch steigende Preise an den Weltmärkten überkompensiert würden. Zudem bestehe die Gefahr, ärmere Länder in die Arme Russlands zu treiben, wenn der Kreml mit vergünstigten Energiepreisen werbe. In diesem Fall "hätten wir einen geopolitischen Fehler gemacht", sagte Habeck.

Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sieht ein mögliches Ölembargo gelassen. "Auf Ural-Öl kann absehbar verzichtet werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Ein Problem bleibe allerdings die Abhängigkeit der Raffinerien Schwedt und Leuna von russischem Pipeline-Öl, mahnte er hierfür Lösungen an.

Hüther äußerte die Erwartung, dass die Kraftstoffpreise in Deutschland weiter steigen werden. Dies sei allerdings auch eine Chance, um "den Wandel der Mobilität zu forcieren". Für einkommensschwache Haushalte solle es eine Abfederung geben, generell gelte aber: "Die Preiseffekte sollte man wirken lassen", sagte der IW-Chef.

Z.Ottaviano--PV

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