Pallade Veneta - Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt

Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt


Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt
Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt / Foto: Handout - Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP

Im Zuge der größten Regierungsumbildung seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat das ukrainische Parlament am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Chefdiplomaten des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung - Andriy Sybiga zum Außenminister der Ukraine", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro Kuleba.

Textgröße ändern:

Am Mittwoch hatte Kuleba im Zuge einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt eingereicht. Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj soll die Kabinettsumbildung für "neue Energie" sorgen.

Der 43-jährige Kuleba war seit 2020 im Amt und ist in seiner Heimat äußerst beliebt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er zudem bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.

Sein Rücktritt erfolgte gegen seinen Willen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen Nato-Beitritt zu lenken.

Kulebas bisheriger Vize Sybiga ist bislang zwar weniger bekannt als sein Vorgänger, gilt aber als diplomatisches Schwergewicht. Unter anderem amtierte er von 2016 bis 2021 als Botschafter in der Türkei. Er gilt zudem als loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak.

Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten im Parlament der Ernennung von mehreren weiteren Regierungsmitgliedern zu - darunter Olha Stefanischyna als Justizministerin und Herman Smetanin als Minister für strategische Industrien, der damit künftig für die Rüstungsproduktion zuständig sein wird. Diese versucht Kiew dringend zu steigern, um damit auch die Abhängigkeit von westlicher Hilfe zu verringern.

Die Agrarpolitik der Ukraine, einem der größten Getreideproduzenten der Welt, soll künftig Witalij Kowal als Minister verantworten. Zur Ministerin für Veteranen, der angesichts der vielen kriegsversehrten Soldatinnen und Soldaten im Land innenpolitisch eine besondere Rolle zukommt, wurde Natalia Kalmykowa ernannt.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Lizenz zum Zurückschlagen: Kabinett beschließt umstrittene Geheimdienst-Reform

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.

AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann

Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einen Rechtsstreit mit Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) verloren. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschied nach Angaben vom Mittwoch, dass Sesselmann eine bestimmte Behauptung nicht wiederholen darf. Der Streit entzündete sich an einer Pressekonferenz vom Oktober.

Greenpeace wirft Ölkonzernen immer höhere "Übergewinne" vor - Branche widerspricht

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft den Mineralölunternehmen vor, fünf Monate nach Beginn des Iran-Kriegs immer höhere "Übergewinne" einzufahren. Allein im Juli seien "die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro" geklettert, erklärte Greenpeace am Mittwoch. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x) kritisierte hingegen, dass die Berechnungen auf "stark vereinfachenden Annahmen" beruhten - diese führten zu Ergebnissen, "die der Realität nicht entsprechen".

Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben

Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu starb am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes meldete. Zhu hatte China von 1998 bis 2003 regiert, das Land weiter für den Weltmarkt geöffnet und einen Wirschaftsaufschwung befördert.

Textgröße ändern: