Pallade Veneta - UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost

UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost

POLITIK 24.09.2024

UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost / Foto: ANGELA WEISS - AFP

Überschattet vom eskalierenden Nahost-Konflikt hat am Dienstag in New York die 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung begonnen. Am ersten Tag des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens am Sitz der Vereinten Nationen werden unter anderen US-Präsident Joe Biden, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Massud Peseschkian vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten sprechen.

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Rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt reisen in dieser Woche nach New York, um an der Generaldebatte teilzunehmen. Für den scheidenden Amtsinhaber Biden ist es der letzte Auftritt auf der großen UN-Bühne.

Der erste Tag der Debatte steht unter dem Eindruck der seit Tagen andauernden Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon. Kurz vor Beginn der Generaldebatte teilte die israelische Armee mit, sie habe einen gezielten Angriff in der libanesischen Hauptstadt Beirut ausgeführt.

Am Montag hatte das israelische Militär rund 1600 Ziele angegriffen, um Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Dabei wurden nach Angaben der libanesischen Regierung mindestens 558 Menschen getötet.

Neben dem Nahost-Konflikt steht der Ukraine-Krieg im Mittelpunkt der Reden und zahlreichen ranghohen Treffen am Rande der Generaldebatte. Mit der Situation in der Ukraine befasst sich am Dienstag zudem der UN-Sicherheitsrat. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch vor der Vollversammlung reden, einen Tag später wird er von Biden in Washington empfangen.

Deutschland wird in diesem Jahr durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei der Generaldebatte vertreten. Sie wird ihre Rede voraussichtlich am Donnerstag halten.

H.Ercolani--PV

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar hat nach UN-Angaben ihre Luftangriffe auf Zivilisten verstärkt. Die im Januar begonnenen Angriffe hätten seitdem "unvermindert angehalten", hieß es in dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) der Vereinten Nationen. Die Luftangriffe zielten demnach auf Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, religiöse Stätten und Flüchtlingslager. Der Konflikt in dem südostasiatischen Bürgerkriegsland zeige keinerlei Anzeichen von Entspannung.

US-Medien: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug in Catering-Fahrzeug

US-Präsident Donald Trump hat nach Informationen der "Washington Post" nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete Zeitung am Montag (Ortszeit). Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen. Das Weiße Haus verwies auf neue Sicherheitsverfahren.