Pallade Veneta - SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius

SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius


SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius
SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Im Streit über den richtigen SPD-Kanzlerkandidaten haben sich prominente Vertreter der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten auf die Seite von Verteidigungsminister Boris Pistorius geschlagen. Die beiden Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, verbreiteten laut einem "Spiegel"-Bericht vom Dienstag ein Statement, in dem sie Amtsinhaber Olaf Scholz schlechtere Chancen einräumen. "Das aktuelle Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz ist stark mit der Ampel-Koalition verknüpft", zitierte der "Spiegel" aus dem Text.

Textgröße ändern:

In ihren Wahlkreisen, in der SPD "und weiter darüber hinaus" nähmen sie eine Debatte über die Frage nach der besten Aufstellung der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im Februar wahr, zitiert der "Spiegel" Esdar und Wiese weiter. "Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius."

Die Vorsitzende der NRW-SPD, Sarah Philipp, sagte der "Bild"-Zeitung vom Dienstag: "Dass mit Olaf Scholz und Boris Pistorius gleich zwei Sozialdemokraten zugetraut wird, ein guter Kanzler zu sein, ist dabei eine Stärke." Der Bundeskanzler habe "nach dem Ende der Ampel-Koalition klar benannt, worum es bei dieser Wahl geht". Philipp sagte weiter: "Hinter diesem klaren Kurs versammelt sich die gesamte SPD. Damit gehen wir in den Wahlkampf."

Pistorius selbst hatte zuletzt mit launigen Worten auf die Frage reagiert, ob er eine Kanzlerkandidatur für die SPD ausschließe. "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen", sagte er am Montagabend auf einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau. "Das einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde."

Pistorius verteidigte Scholz und sagte, dass dieser "einen wirklich guten Job" als Kanzler mache. Es sei eine große Herausforderung gewesen, nach der Corona-Pandemie mit deren hohen Kosten die erste Ampel-Koalition zu bilden. Scholz habe nun gesagt, er wolle weitermachen - das sei das Normalste der Welt.

Er selbst sei ein "zutiefst loyaler Mensch", führte Pistorius aus. Er werde deshalb auch nicht sagen, er trete an. "Ich bin Parteisoldat."

G.Riotto--PV

Empfohlen

Argentinien: Polizei geht mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Proteste vor

Die argentinische Polizei ist mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vorgegangen, die in Buenos Aires gegen einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Stärkung von Privatbesitz protestierten. Die Demonstration fand am Donnerstag vor dem Sitz des Senats in der Hauptstadt statt und startete zunächst friedlich. Mit Einbruch der Nacht brachen laut dem Bericht eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP dann Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilnehmern aus. Die Beamten seien dabei mit Steinen angegriffen worden.

Regierung will bei Klimaschutz vorerst nicht nachsteuern - Kritik der Grünen

Die Bundesregierung sieht trotz des drohenden Verfehlens von Klimazielen für 2030 vor allem in den Bereichen Verkehr und Gebäude derzeit keinen Anlass, die von ihr vorgesehenen Klimaschutzmaßnahmen nachzuschärfen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Die Grünen kritisierten das scharf und warfen der Regierung vor, zentrale klimapolitische Instrumente sogar abzuschwächen.

Hitze und Niedrigwasser: Städte- und Gemeindebund fordert "nationalen Kraftakt"

Angesichts von Hitze und Niedrigwasser hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) einen "nationalen Kraftakt für die Wasserversorgung und die Klimaanpassung" in den Kommunen gefordert. "Bereits jetzt ist die Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland von akutem oder strukturellem Grundwasserstress betroffen", sagte Präsident Ralph Spiegler der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Deutschland müsse Wasser daher "künftig als strategische Ressource begreifen".

Regierung und Opposition in Venezuela beginnen offiziellen Dialog - ohne Machado

Regierung und Opposition in Venezuela haben offiziell mit einem von den USA vermittelten Dialog begonnen - allerdings ohne Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado. Bei den Gesprächen solle es um die Stärkung der Demokratie und die Garantie politischer Rechte gehen, hieß es am Donnerstag beim Zusammentreffen beider Seiten. Zudem solle gemeinsam über das weitere Vorgehen nach dem schweren Doppel-Erdbeben gehen, bei dem Ende Juni mehr als 6000 Menschen getötet wurden.

Textgröße ändern: