Pallade Veneta - CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit der FDP

Wetter - Venezia 18°C

CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit der FDP - Liberale verärgert

POLITIK 19.11.2024

CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit der FDP - Liberale verärgert / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Nach Berichten über den von der FDP bewusst über Wochen geplanten Bruch der Ampel-Koalition warnen erste CDU-Abgeordnete vor einer Koalition mit den Liberalen nach der Bundestagswahl. "Ich kann die schwarz-gelbe Romantik in keiner Weise nachvollziehen", sagte der Europaabgeordnete und Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, dem Magazin "Stern". Mit Blick auf den Wahlkampf sagte er, seine Partei habe "keine Stimme zu verschenken, schon gar nicht an eine völlig unzuverlässige Lindner-FDP".

Textgröße ändern:

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, sagte über FDP-Chef Lindner, dieser komme ihm "mehr wie ein Spieler vor denn als ein verlässlicher Politiker" und fügte an: "Das einzige, auf was man sich bei Lindner verlassen kann, ist die Orientierung an den eigenen Interessen der FDP."

Throm fügte an, die FDP sei zudem "alles andere als ein natürlicher Partner" für die Union. Insbesondere in der Gesellschafts- und Innenpolitik gebe es "nahezu keine Gemeinsamkeit zwischen CDU und FDP", die Liberalen tickten in diesen Bereichen "eher links als bürgerlich".

Die FDP wies die Äußerungen aus der Union verärgert zurück. "Die Äußerungen aus dem CDU-Arbeitnehmerflügel hören sich sehr nach schwarz-grünem Flirten an", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, der Nachrichtenagentur AFP.

Meyer verwies auf Schnittmengen von Union und FDP vor allem in der Wirtschaftspolitik. "Die Wirtschaftswende ohne Abstriche gibt es nur mit einer starken FDP unter Schwarz-gelb und Friedrich Merz", sagte der Abgeordnete. "Denn ohne uns würde die CDU schnell auf den roten oder grünen Wagen aufspringen."

Am Freitagabend hatten "Zeit online" und die "Süddeutsche Zeitung" über eine Reihe von Treffen führender FDP-Vertreter berichtet, in denen seit Ende September akribisch der Bruch der Ampel-Koalition vorbereitet worden sein soll. Bei "Zeit online" ist von einem "Drehbuch" die Rede. Beiden Medien zufolge wurde das Ausstiegsprojekt intern Projekt "D-Day" genannt.

R.Zaccone--PV

Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.

Brasiliens Präsident Lula veröffentlicht erstmals Selfie-Video in Onlinediensten

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva besitzt kein Handy und belächelt immer wieder die "Wisch-Tippen"-Generation - nun hat er knapp drei Wochen vor der Präsidentenstichwahl ein Selfie-Video veröffentlicht. "Kommt schon, Leute, lasst uns auf die Straße gehen. Lasst uns mit den Menschen reden", sagte Lula in der bei Tiktok und Instagram verbreiteten Aufnahme.

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".