Diplomaten: IAEA-Gouverneursrat beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

Pallade Veneta - Diplomaten: IAEA-Gouverneursrat beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

POLITIK 21.11.2024

Diplomaten: IAEA-Gouverneursrat beschließt Atom-Resolution gegen den Iran / Foto: Joe Klamar - AFP

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat nach Diplomatenangaben eine unter anderem von Deutschland eingebrachte Resolution gegen den Iran verabschiedet. Sie sei mit den Stimmen von 19 der 35 Mitgliedsstaaten des Gouverneursrat gebilligt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen. Unter anderem hätten Russland und China dagegen gestimmt - mehrere Länder enthielten sich.

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Die Resolution zum iranischen Atomprogramm war von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA gemeinsam eingebracht worden. Teheran werde damit "dringend aufgefordert, entsprechende Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen" in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen, hatte am Mittwoch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin gesagt. "Wir wissen seit geraumer Zeit, dass der Iran seine zu einem früheren Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen (...) massiv unterläuft."

Der Westen befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat. Vor der Abstimmung im IAEA-Gouverneursrat hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi eine "angemessene" Reaktion Teherans für den Fall angekündigt, dass die Resolution angenommen werde.

Der Iran hatte 2015 mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms geschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Die USA hatten aber das Abkommen 2018 während der Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aufgekündigt und die Sanktionen gegen Teheran wieder eingeführt, woraufhin der Iran sich schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen hielt.

C.Conti--PV

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