Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Pallade Veneta - Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

POLITIK 17.01.2025

Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt / Foto: Jemal COUNTESS - AFP

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

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Trump wird am Montag als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Mit 78 Jahren und sieben Monaten ist der Republikaner der älteste US-Präsident, der je vereidigt wurde. Anschließend hält Trump seine Antrittsrede, in der er seine Pläne für die nächsten vier Jahre darlegt. Es ist die zweite Amtszeit des Republikaners, der bereits von 2017-2021 als US-Präsident amtierte. Für Montag hat der Wetterdienst Temperaturen von minus zwölf Grad Celsius in Washington vorhergesagt.

Für die Vereidigung werden rund 25.000 Sicherheitsbeamte und Soldaten in der Hauptstadt zusammengezogen. Das Weiße Haus, das Kapitol und Teile der Pennsylvania Avenue sind bereits von 2,40 Meter hohen Sicherheitszäunen umgeben.

R.Zaccone--PV

Vor Krisensitzung der Innenminister: EU-Kommissar ruft zu Geschlossenheit auf

Vor der Krisensitzung der EU-Innenminister wegen des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta hat der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner die Mitgliedsländer zur Geschlossenheit aufgerufen. "Jetzt kommt es darauf an, dass die EU geeint handelt", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Die Lage in Ceuta sei ein Härtetest für die Sicherheit der europäischen Außengrenzen gewesen. "Europa hat diesen Test fürs Erste bestanden, da niemand in den Schengenraum gelangt ist."

Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum

Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.