Pistorius schließt deutsche Friedenstruppen in der Ukraine nicht aus

Pallade Veneta - Pistorius schließt deutsche Friedenstruppen in der Ukraine nicht aus

POLITIK 18.01.2025

Pistorius schließt deutsche Friedenstruppen in der Ukraine nicht aus / Foto: Tetiana DZHAFAROVA - AFP

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es für möglich, dass sich deutsche Soldaten nach einem Waffenstillstand an der Sicherung einer demilitarisierten Zone in der Ukraine beteiligen könnten. "Über die Frage wird man dann diskutieren, wenn es soweit ist", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Wir sind der größte Nato-Partner in Europa. Da liegt es ja auf der Hand, dass wir eine Rolle spielen werden, Verantwortung übernehmen müssen."

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Pistorius nannte als zentrale Frage, wie ein Maß an Sicherheit für die Ukraine geschafft werden könne, dass Russland nicht in einigen Jahren erneut angreift. "Man spürt die Nervosität, die Unsicherheit mit Blick auf das, was jetzt in Washington passieren könnte, wenn der neue US-Präsident Donald Trump sein Amt antritt", sagte Pistorius nach einem Besuch in der Ukraine.

Er kündigte zudem eine zeitnahe USA-Reise an, um mit der Trump-Administration zu sprechen. Der Kandidat für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, sei zwar noch nicht bestätigt. "Wir haben aber Interesse, uns zügig in Washington Anfang Februar zu treffen und auszutauschen", sagte Pistorius.

C.Conti--PV

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Knapp drei Jahre nach dem Hamas-Großangriff auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine erneute Machtübernahme der Islamisten im Gazastreifen ausgeschlossen. "Es wird keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen geben", sagte Netanjahu am Montag auf einem Militärfriedhof in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Attacken vom 7. Oktober 2023.

Nachrichtendienste warnen vor einem "gewaltsamen Konflikt mit Russland"

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Im niedersächsischen Emden soll ein neuer Marinehafen entstehen. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Montag Bund und Land, wie das Verteidigungsministerium anschließend mitteilte. Als Begründung für den neuen Hafen wurde der geplante Aufwuchs der Bundeswehr genannt. Der aktuell einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven könne die dadurch entstehenden neuen Anforderungen nicht alleine decken. Deshalb seien neue Optionen und bestehende Häfen geprüft worden. Die Wahl fiel dann auf Emden.

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