Italienische Regierungschefin Meloni nimmt an Trump Amtseinführung teil

Pallade Veneta - Italienische Regierungschefin Meloni nimmt an Trump Amtseinführung teil

POLITIK 18.01.2025

Italienische Regierungschefin Meloni nimmt an Trump Amtseinführung teil / Foto: Filippo ATTILI - Palazzo Chigi press office/AFP/Archiv

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird an der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident am Montag in Washington teilnehmen. Das kündigte ihr Büro am Samstag an. Die ultrarechte Meloni unterhält gute Beziehungen zu Trump. Sie ist auch mit dem Tech-Milliardär Elon Musk befreundet, der zum Vertrautenkreis des künftigen Präsidenten gehört und dessen Sonderberater für Bürokratieabbau sein wird.

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Traditionell nehmen an der Vereidigung des US-Präsidenten keine ausländischen Staatenlenker teil. Trump hat jedoch mit dieser Tradition gebrochen und neben Meloni noch weitere Regierungs- und Staatschefs eingeladen, darunter auch den rechtsnationalistischen ungarischen Regierungschef Viktor Orban. Ob Orban kommt, war jedoch unklar.

Als Vertreter der Bundesregierung nimmt Botschafter Andreas Michaelis an der Zeremonie im Kapitol teil. Auch AfD-Chef Tino Chrupalla und die AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch sowie der britische Rechtspopulist Nigel Farage gehören zu den Gästen. Eine Einladung erhielt auch Chinas Staatschef Xi Jinping, Peking schickt jedoch Vizepräsident Han Zheng.

Z.Ottaviano--PV

Netanjahu: Hamas wird nie wieder im Gazastreifen herrschen

Knapp drei Jahre nach dem Hamas-Großangriff auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine erneute Machtübernahme der Islamisten im Gazastreifen ausgeschlossen. "Es wird keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen geben", sagte Netanjahu am Montag auf einem Militärfriedhof in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Attacken vom 7. Oktober 2023.

Nachrichtendienste warnen vor einem "gewaltsamen Konflikt mit Russland"

Die Spitzen der deutschen Sicherheitsdienste haben vor der Gefahr eines gewaltsamen Konflikts mit Russland gewarnt - und sehen Deutschland zugleich von innen bedroht. Von "keinem anderen Land" gehe aktuell eine so konkrete Bedrohung aus wie von Russland, sagte der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Martin Jäger, am Montag. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen mahnte zugleich, dass die Gefahr des Rechtsextremismus nicht aus dem Fokus geraten dürfe.

Neuer Marinehafen soll in Emden entstehen

Im niedersächsischen Emden soll ein neuer Marinehafen entstehen. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Montag Bund und Land, wie das Verteidigungsministerium anschließend mitteilte. Als Begründung für den neuen Hafen wurde der geplante Aufwuchs der Bundeswehr genannt. Der aktuell einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven könne die dadurch entstehenden neuen Anforderungen nicht alleine decken. Deshalb seien neue Optionen und bestehende Häfen geprüft worden. Die Wahl fiel dann auf Emden.

Hacker greifen Dänemarks Melderegister an - Daten von 8,8 Millionen Menschen betroffen

Dänemarks Digitalministerin spricht von einem "äußerst schwerwiegenden Vorfall": Hacker haben das zentrale Melderegister des Landes angegriffen und sich Zugriff auf die Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Ministerin Christina Egelund erklärte am Montag, das gesamte Ausmaß des Angriffs müsse noch erfasst werden. Die Unbekannten erlangten unter anderem Zugriff auf Namen, Adressen und Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Insgesamt enthält das Register Daten von rund elf Millionen Menschen.