Entmachteter Präsident Yoon erstmals in Südkorea vor Gericht erschienen

Pallade Veneta - Entmachteter Präsident Yoon erstmals in Südkorea vor Gericht erschienen

POLITIK 18.01.2025

Entmachteter Präsident Yoon erstmals in Südkorea vor Gericht erschienen / Foto: ANTHONY WALLACE - AFP

Der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeoul ist erstmals seit seiner Inhaftierung vor Gericht erschienen. Yoon habe "wahrheitsgetreu zu den Fakten, Beweisen und Rechtsfragen" Stellung bezogen, sagte sein Anwalt Yoon Kab-keun nach der Anhörung am Samstag. Bei dem Gerichtstermin ging es um einen Antrag der Ermittlungsbehörden, Yoons Inhaftierung im Zusammenhang mit der Untersuchung zur kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts zu verlängern.

Textgröße ändern:

Tausende Anhänger des entmachteten Präsidenten hatten sich außerhalb des Gerichtsgebäudes versammelt und wurden immer wieder von der Polizei zurückgedrängt. Die Polizei habe ihre Zahl auf 12.000 geschätzt, berichtete die Nachrichtenagentur Yonhap. Anwalt Yoon hatte vor der Anhörung erklärt, sein Klient hoffe vor den Richtern "seine Ehre wiederherzustellen".

Das Gericht muss entscheiden, ob es Yoon auf freien Fuß setzt oder seine Inhaftierung für weiter rund 20 Tage aufrechterhält. Eine Entscheidung wird für den späten Samstag oder frühen Sonntag (Ortszeit) erwartet.

Yoon war am Mittwochmorgen festgenommen worden, hat aber bisher jegliche Aussage verweigert. Der Haftbefehl lieft am Freitag aus, die Ermittler des Korruptionsermittlungsbüros CIO beantragten daraufhin eine Verlängerung um 20 Tage.

Der Präsident hatte Anfang Dezember in Südkorea kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und das Land damit in eine politische Krise gestürzt. In einem Haushaltsstreit hatte er von dieser Maßnahme gebraucht gemacht, die vom im In- und Ausland alarmiert aufgenommen wurde.

Das südkoreanische Parlament sprach sich für eine Absetzung Yoons aus, über die das Verfassungsgericht noch abschließend entscheiden muss.

Die Behörden ermitteln wegen Aufruhrs gegen Yoon. Er ist das erste amtierende Staatsoberhaupt Südkoreas, das in Haft genommen wurde.

H.Lagomarsino--PV

Netanjahu: Hamas wird nie wieder im Gazastreifen herrschen

Knapp drei Jahre nach dem Hamas-Großangriff auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine erneute Machtübernahme der Islamisten im Gazastreifen ausgeschlossen. "Es wird keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen geben", sagte Netanjahu am Montag auf einem Militärfriedhof in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Attacken vom 7. Oktober 2023.

Nachrichtendienste warnen vor einem "gewaltsamen Konflikt mit Russland"

Die Spitzen der deutschen Sicherheitsdienste haben vor der Gefahr eines gewaltsamen Konflikts mit Russland gewarnt - und sehen Deutschland zugleich von innen bedroht. Von "keinem anderen Land" gehe aktuell eine so konkrete Bedrohung aus wie von Russland, sagte der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Martin Jäger, am Montag. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen mahnte zugleich, dass die Gefahr des Rechtsextremismus nicht aus dem Fokus geraten dürfe.

Neuer Marinehafen soll in Emden entstehen

Im niedersächsischen Emden soll ein neuer Marinehafen entstehen. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Montag Bund und Land, wie das Verteidigungsministerium anschließend mitteilte. Als Begründung für den neuen Hafen wurde der geplante Aufwuchs der Bundeswehr genannt. Der aktuell einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven könne die dadurch entstehenden neuen Anforderungen nicht alleine decken. Deshalb seien neue Optionen und bestehende Häfen geprüft worden. Die Wahl fiel dann auf Emden.

Hacker greifen Dänemarks Melderegister an - Daten von 8,8 Millionen Menschen betroffen

Dänemarks Digitalministerin spricht von einem "äußerst schwerwiegenden Vorfall": Hacker haben das zentrale Melderegister des Landes angegriffen und sich Zugriff auf die Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Ministerin Christina Egelund erklärte am Montag, das gesamte Ausmaß des Angriffs müsse noch erfasst werden. Die Unbekannten erlangten unter anderem Zugriff auf Namen, Adressen und Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Insgesamt enthält das Register Daten von rund elf Millionen Menschen.