Pallade Veneta - Gysi: Mit Direktmandaten wird Linke Einzug in den Bundestag schaffen

Gysi: Mit Direktmandaten wird Linke Einzug in den Bundestag schaffen


Gysi: Mit Direktmandaten wird Linke Einzug in den Bundestag schaffen
Gysi: Mit Direktmandaten wird Linke Einzug in den Bundestag schaffen / Foto: TOBIAS SCHWARZ - SID/Archiv

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat die sogenannte Mission Silberlocke als reelle Chance verteidigt, um der Partei den Wiedereinzug in den Bundestag zu ermöglichen. 2021 sei die Linke mit drei Direktmandaten in das Parlament eingezogen und "das muss und wird uns dieses Mal auch gelingen", sagte er am Samstag beim Bundesparteitag der Linkspartei in Berlin.

Textgröße ändern:

Gysi und die altgedienten Kollegen Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow treten als Direktkandidaten an, um ihre Partei im Parlament zu halten. Ihr Vorhaben tauften sie "Mission Silberlocke".

Derzeit liegt die Linke in Umfragen unter der nötigen Fünf-Prozent-Hürde, sie könnte aber auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie mindestens drei Direktmandate gewinnt. Mit dem Vorsitzenden der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, in Leipzig und Parteichefin Ines Schwerdtner in Berlin-Lichtenberg gebe es weitere gute Aussichten auf ein Direktmandat, betonte Bartsch am Samstag.

Gysi sagte in seiner Rede außerdem, die Linke werde im Bundestag gebraucht, damit es nicht nur noch "Diskussionen zwischen Mitte und rechtsaußen" gebe, "das ist zu wenig". Es sei daher vor allem im Interesse der Gesellschaft, dass die Linke wieder in den Bundestag einziehe, damit es breite Debatten gebe.

Das betreffe ganz explizit auch die "Gleichstellung zwischen Ost und West", so Gysi. "Der Osten war das Stiefkind aller bisherigen Bundesregierungen", ergänzte er. Ohne die Linke sehe er keine Chance, dass sich das ändere. Oft sei etwa in der Vergangenheit die DDR auf Staatssicherheit und Mauertote reduziert worden. "Aber sie haben sich für das Leben in der DDR nie interessiert."

Diese Demütigung sitze tief und es werde "Zeit, dass sich eine Bundesregierung dafür mal entschuldigt", sagte Gysi. Das würde einen "Schub in Richtung innere Einheit" bedeuten. Noch immer gebe es große Unterschiede zwischen Ost und West, etwa bei den Renten und Löhnen sowie beim Eigentum und dem Thema Führungskräfte, das dürfe nicht so bleiben.

R.Zaccone--PV

Empfohlen

Netanjahu: Hamas wird nie wieder im Gazastreifen herrschen

Knapp drei Jahre nach dem Hamas-Großangriff auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine erneute Machtübernahme der Islamisten im Gazastreifen ausgeschlossen. "Es wird keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen geben", sagte Netanjahu am Montag auf einem Militärfriedhof in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Attacken vom 7. Oktober 2023.

Nachrichtendienste warnen vor einem "gewaltsamen Konflikt mit Russland"

Die Spitzen der deutschen Sicherheitsdienste haben vor der Gefahr eines gewaltsamen Konflikts mit Russland gewarnt - und sehen Deutschland zugleich von innen bedroht. Von "keinem anderen Land" gehe aktuell eine so konkrete Bedrohung aus wie von Russland, sagte der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Martin Jäger, am Montag. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen mahnte zugleich, dass die Gefahr des Rechtsextremismus nicht aus dem Fokus geraten dürfe.

Neuer Marinehafen soll in Emden entstehen

Im niedersächsischen Emden soll ein neuer Marinehafen entstehen. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Montag Bund und Land, wie das Verteidigungsministerium anschließend mitteilte. Als Begründung für den neuen Hafen wurde der geplante Aufwuchs der Bundeswehr genannt. Der aktuell einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven könne die dadurch entstehenden neuen Anforderungen nicht alleine decken. Deshalb seien neue Optionen und bestehende Häfen geprüft worden. Die Wahl fiel dann auf Emden.

Hacker greifen Dänemarks Melderegister an - Daten von 8,8 Millionen Menschen betroffen

Dänemarks Digitalministerin spricht von einem "äußerst schwerwiegenden Vorfall": Hacker haben das zentrale Melderegister des Landes angegriffen und sich Zugriff auf die Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Ministerin Christina Egelund erklärte am Montag, das gesamte Ausmaß des Angriffs müsse noch erfasst werden. Die Unbekannten erlangten unter anderem Zugriff auf Namen, Adressen und Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Insgesamt enthält das Register Daten von rund elf Millionen Menschen.

Textgröße ändern: