SPD-Fraktion will Klingbeil zum Vorsitzenden wählen

Pallade Veneta - SPD-Fraktion will Klingbeil zum Vorsitzenden wählen

POLITIK 26.02.2025

SPD-Fraktion will Klingbeil zum Vorsitzenden wählen / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Die neue SPD-Bundestagsfraktion will am Mittwoch (10.00 Uhr) Parteichef Lars Klingbeil zu ihrem Vorsitzenden wählen. Er war zuvor durch den Partei- und Fraktionsvorstand nominiert worden. Klingbeil löst den bisherigen Fraktionschef Rolf Mützenich ab, der nicht erneut kandidierte.

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Nach der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl vom Sonntag verkleinert sich die SPD-Fraktion von 207 auf 120 Abgeordnete. Die SPD hatte bei der Wahl nur noch 16,4 Prozent der Stimmen erhalten, nach 25,7 Prozent bei der Wahl 2021. Mützenich stand seit 2019 an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Klingbeil will auch Parteivorsitzender bleiben.

Z.Ottaviano--PV

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Anlässlich des zwölften Jahrestages des Völkermords an Jesidinnen und Jesiden im Nordirak hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ein dauerhaftes Bleiberecht für jesidische Geflüchtete in Deutschland verlangt. Bis dies auf Bundesebene verankert sei, müsse zumindest ein genereller Abschiebestopp gelten, verlangte die Organisation am Samstag in Berlin. Gedenkreden allein reichten als Schutz für die Opfer des Genozids nicht aus.

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Im Iran-Krieg stehen die Zeichen auf eine nochmalige Eskalation: US-Präsident Donald Trump hat Teheran mit neuen heftigen Angriffen gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung in Camp David über den Iran. Das iranische Militär warnte am Samstag die Verbündeten Washingtons vor den "Flammen des Krieges". US-Vertretungen in mehreren Hauptstädten riefen US-Bürger auf, eine Ausreise aus der Region zu erwägen.

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