Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gestartet

Pallade Veneta - Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gestartet

POLITIK 16.04.2025

Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gestartet / Foto: Farooq NAEEM - AFP/Archiv

Ein weiterer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan ist am Mittwoch vom pakistanischen Islamabad aus nach Deutschland gestartet. Das bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. In der Maschine befänden sich Menschen, die über verbindliche Aufnahmezusagen aus verschiedenen deutschen Programmen verfügten.

Textgröße ändern:

Der Sprecher betonte, alle Aufnahmeberechtigten hätten zuvor "zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen" durchlaufen. Während über die Zukunft der Aufnahmeprogramme "natürlich die neue Bundesregierung befindet", würden jetzt "prioritär die Fälle abgearbeitet", bei denen bereits Aufnahmezusagen erteilt worden seien. Dabei gehe es um ungefähr noch 2600 Menschen.

An den Aufnahmeflügen gibt es vor allem aus der Union heftige Kritik. Die Aufnahmezusagen sowie die Aufnahmen erfolgen im Rahmen eines Programms für frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und weiterer deutscher Institutionen sowie weiterer Aufnahmeprogramme. Dabei geht es um Menschen, die nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan 2021 als besonders gefährdet gelten - beispielsweise Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten oder auch Medienschaffende.

Aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, es seien zwei weitere Aufnahmeflüge für den 23. und den 29. April konkret geplant. Die Bundesregierung bestätigte dies zunächst nicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies darauf hin, dass solche Flüge grundsätzlich nicht vorab angekündigt würden.

C.Grillo--PV

EDF: Frankreichs neue Atomreaktoren werden 40 Prozent teurer als geplant

Die sechs geplanten neuen Atomreaktoren in Frankreich werden voraussichtlich 40 Prozent teurer als ursprünglich vorgesehen. Die Kosten für die sechs Reaktoren würden nun auf 72,8 Milliarden geschätzt, teilte der staatliche Stromkonzern EDF am Donnerstag mit. Dies bedeutet einen Anstieg um acht Prozent seit der jüngsten Schätzung von Ende 2023. Anfangs waren die Kosten auf 51,7 Milliarden Euro veranschlagt worden.

Trauer um Matilda: Jüngstes Opfer von antisemitischem Anschlag in Sydney beigesetzt

Trauer um das jüngste Opfer des antisemitischen Anschlags am australischen Bondi Beach: In Sydney ist am Donnerstag die zehnjährige Matilda beigesetzt worden. "Matilda ist unser kleiner Sonnenschein", sagte der Rabbiner, der die Trauerfeier in Sydneys jüdischer Gemeinde leitete, bei der Menschen mit Blumen und Kerzen von dem getöteten Mädchen Abschied nahmen. Australiens Premierminister Anthony Albanese kündigte derweil ein härteres Vorgehen gegen Extremismus an.

Urteil: EU-Grenzschutzbehörde Frontex muss Grundrechte von Asylbewerbern schützen

Frontex muss bei Abschiebungen die Grundrechte von Asylsuchenden schützen. Die europäische Grenzschutzagentur kann bei Verstößen auch haftbar gemacht werden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Die Schadenersatzklage einer syrischen Familie muss nun noch einmal geprüft werden. (Az. C-679/23 P und C-136/24 P)

Selenskyj: Ukraine braucht EU-Entscheidung über Finanzierung bis "Ende des Jahres"

Angesichts der Debatte in der EU über die künftige Finanzierung der Ukraine-Hilfe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zur Eile gemahnt. Die Entscheidung müsse "bis zum Ende dieses Jahres" getroffen sein, sagte Selenskyj am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Darüber seien auch die europäischen Partner informiert.