Weil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen

Pallade Veneta - Weil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen

POLITIK 06.05.2025

Weil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hätte sich für die letzte Bundestagssitzung, an der er als Ministerpräsident teilnahm, einen ruhigeren Verlauf gewünscht. "Von mir aus hätte sie gern etwas weniger dramatisch ausfallen können", erklärte Weil am Dienstag in Hannover. Vor der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler habe es "tatsächlich Spitz auf Knopf" gestanden.

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"Mir hat dieser Tag noch einmal gezeigt, wie verletzlich die politische Stabilität unseres Landes derzeit ist – und das ist nicht gut für die Demokratie", erklärte Weil. Es sei zu hoffen, "dass die neue Bundesregierung es in den nächsten Jahren schafft, gern nach innen lebendig zu diskutieren, aber nach außen geschlossen aufzutreten – und vor allen Dingen erfolgreich an den Themen zu arbeiten, die für die Bürgerinnen Bürger wichtig sind."

Nur so werde es gelingen, "nach und nach Vertrauen zurückzugewinnen - Vertrauen, das sicherlich durch einen Tag wie diesen erst einmal zum Teil erschüttert worden ist". Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden. Er erhielt 325 Stimmen - neun mehr als nötig. Im ersten Wahlgang war er noch mit nur 310 Ja-Stimmen gescheitert. Die neue Koalition aus Union und SPD hat gemeinsam 328 Sitze.

Weil gab Anfang April seinen Rückzug als Ministerpräsident bekannt und begründete dies mit seinem Lebensalter und den Belastungen des Amts. Der 66-Jährige führt die niedersächsische Landesregierung seit rund zwölf Jahren. Zudem ist er seit etwa 13 Jahren SPD-Landeschef in Niedersachsen. Beide Posten will er an Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) übergeben.

Die Ministerpräsidentenwahl im Landtag von Hannover soll am 20. Mai stattfinden. Der Wechsel an der Regierungsspitze erfolgt damit etwa in der Mitte der laufenden Legislaturperiode, in Niedersachsen wird planmäßig 2027 ein neuer Landtag gewählt. Die SPD regiert in dem Bundesland seit der Wahl 2022 gemeinsam mit den Grünen.

O.Merendino--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

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Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

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