US-Verteidigungsminister Hegseth lässt Afghanistan-Abzug unter Biden untersuchen

Pallade Veneta - US-Verteidigungsminister Hegseth lässt Afghanistan-Abzug unter Biden untersuchen

POLITIK 20.05.2025

US-Verteidigungsminister Hegseth lässt Afghanistan-Abzug unter Biden untersuchen / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth lässt den Afghanistan-Abzug unter dem früheren Präsidenten Joe Biden vor rund dreieinhalb Jahren neu untersuchen. Er habe eine umfassende Überprüfung angeordnet, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und "den Amerikanern ein vollständiges Bild" zu liefern, heißt es in einem am Dienstag in Washington veröffentlichten Memo des Pentagon-Chefs.

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Hegseth warf der Biden-Regierung einen "katastrophalen und peinlichen Abzug" aus Afghanistan vor. Er habe im August 2021 zum Tod von 13 Soldaten und 170 Zivilisten bei einem Selbstmordattentat auf den Flughafen Kabul geführt, erklärte der Minister. Es handele sich um "einen der dunkelsten" Vorfälle bei einem US-Einsatz im Ausland.

Hegseth beauftragte seinen Assistenten Sean Parnell, ein Sondergremium einzuberufen, um frühere Untersuchungsergebnisse unter dem Demokraten-Politiker Biden gründlich zu prüfen. Parnell wie Hegseth sind Afghanistan-Veteranen.

Bidens Nachfolger Donald Trump hatte Anfang März die Festnahme eines mutmaßlichen Drahtziehers des Selbstmordattentats am Flughafen Kabul bekanntgegeben. Der Verdächtige sei mit pakistanischer Hilfe gefasst worden, sagte der Republikaner. Nach Angaben der US-Regierung gehört der Festgenommene mit dem Kampfnamen "Dschafar" dem regionalen Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Afghanistan und Pakistan (IS-K) an.

Die USA und Verbündete wie Deutschland hatten den Nato-geführten Einsatz in Afghanistan nach rund 18 Jahren im August 2021 überstürzt beendet. Die Hauptstadt Kabul fiel daraufhin wieder in die Hände der radikalislamischen Taliban. Das Attentat ereignete sich, als tausende Menschen zu einem der Flugzeuge strömten, mit denen die USA und andere westliche Länder ihre Staatsbürger und Ortskräfte aus Afghanistan in Sicherheit bringen wollten.

F.Dodaro--PV

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.

Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor

Nach einer vermutlich durch eine nordkoreanische Mine ausgelösten Explosion im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea vergangene Woche hat Seoul dem Nachbarland einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen vorgeworfen und Konsequenzen angekündigt. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und da Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.