Nach Abwahl von SPD-Politiker Schubert: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im September

Pallade Veneta - Nach Abwahl von SPD-Politiker Schubert: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im September

POLITIK 10.06.2025

Nach Abwahl von SPD-Politiker Schubert: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im September / Foto: Ralf HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Die Wahl des neuen Potsdamer Stadtoberhaupts findet am 21. September statt. Das Brandenburger Innenministerium habe den Terminplan für die Oberbürgermeisterwahl bestätigt und festgelegt, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat und keine Kandidatin die absolute Mehrheit erreichen, treten die beiden Erstplatzieren am 12. Oktober zur Stichwahl an. Wahlberechtigt sind rund 143.000 Potsdamerinnen und Potsdamer.

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Der bisherige Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wurde nach Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählt. In einem Bürgerentscheid am 25. Mai stimmten 36.230 Wahlberechtigte für und 16.794 gegen seine Abwahl.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen Schubert wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Die Ermittlungen wurden gegen eine Geldauflage eingestellt.

Der Abwahlantrag wurde zudem mit Schuberts Amtsführung begründet. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen. Für die Zeit bis zur Wahl übernahm der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte.

Mit der Bekanntgabe des Wahltermins beginnt laut Stadtverwaltung nun die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Bis zum 17. Juli müssen diese beim Wahlleiter der Stadt eingereicht werden. Kandidaten, die aktuell keinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung, im Brandenburger Landtag oder im Bundestag haben, brauchen mindestens 112 Unterstützerunterschriften, um einen Platz auf dem Stimmzettel zu erhalten.

J.Lubrano--PV

Brasilien ruft Botschafter nach Äußerungen von Argentiniens Präsident Milei zurück

Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

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Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in neue Turbulenzen gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Merz gab daraufhin die Nachfolge bekannt: Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) soll das Ressort übernehmen.

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Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) mit einer Toten und fast 30 Verletzten hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Hintergrund sei die "mutmaßliche islamistische Tatbegehung", sagte eine Sprecherin am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Ermittelt werde auch bezüglich möglicher "Hintermänner" oder "Mitwisser".

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