Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien

Pallade Veneta - Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien

POLITIK 18.07.2025

Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich am Freitag erstmals bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen von Journalistinnen und Journalisten (10.30 Uhr). Bei dem Auftritt in der Bundespressekonferenz will der Kanzler Fragen zu "aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik" beantworten, wie die Bundesregierung ankündigte. Die normalerweise freitags stattfindende Regierungspressekonferenz entfällt an diesem Tag.

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In den vergangenen Jahren hatten die Regierungschefs diese Gelegenheit in der Regel für ausführliche Erörterungen der eigenen Politik genutzt. Die jährliche Pressekonferenz vor dem Sommerurlaub des Kanzlers oder der Kanzlerin hat eine lange Tradition, Merz stellt sich dieser nun zum ersten Mal. Die Regierungsarbeit war in den vergangenen Wochen holprig verlaufen - der Kanzler geht mit einer Reihe von ungelösten Problemen in den Urlaub, etwa der gescheiterten Verfassungsrichterwahl.

A.Rispoli--PV

Vorbereitung auf "Rassenkrieg": Verfassungsschutz warnt vor radikalen Clubs

Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor der Radikalisierung junger Männer in so genannten "Active Clubs". Diese Sportgemeinschaften gelten als Versuch, junge Männer für das rechtsextremistische Spektrum zu gewinnen. Seit dem Frühjahr 2024 lasse sich "die Gründung einer Vielzahl an regionalen 'Active Clubs' in Deutschland feststellen", teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag mit.

Guterres besucht Syrien als erster UN-Generalsekretär seit Beginn des Bürgerkriegs

UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist zu seinem ersten Besuch in Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs im Land vor gut 15 Jahren eingetroffen. Außenminister Asaad al-Schaibani empfing Guterres auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Damaskus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Samstag meldete. Bei seinem dreitägigen Besuch will Guterres laut einem Sprecher die Unterstützung für das Land bekräftigen, das sich im Übergangsprozess nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 befindet.

IStGH-Vertragsstaaten beschließen Amtsenthebung von Chefankläger Khan

Die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben für die Amtsenthebung von Chefankläger Karim Khan gestimmt. Eine deutliche Mehrheit votierte am Freitag in New York dafür, den Juristen wegen "groben Fehlverhaltens" und "schwerwiegender Verletzung der Pflichten seines Amtes" seines Postens zu entheben, wie die Versammlung mitteilte. Der 56-Jährige hatte sein Amt wegen Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens bereits vor gut einem Jahr niedergelegt. Khans Anwalt kündigte rechtliche Schritte gegen die Amtsenthebung an.

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.