Pallade Veneta - Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu

Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu


Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu
Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu / Foto: Wakil KOHSAR - AFP/Archiv

Zur Vorbereitung weiterer Rückführungsflüge hat die Bundesregierung der Entsendung von zwei afghanischen Konsularbeamten nach Deutschland zugestimmt. Es sei verabredet worden, zwei Vertreter der afghanischen Konsularverwaltung "hier einzugliedern, um die weiteren geplanten Rückführungsflüge zu unterstützen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Der Austausch sei mit dem am vergangenen Freitag erfolgten Abschiebeflug einhergegangen.

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Die Bundesregierung hat die Regierung der seit 2021 herrschenden radikalislamischen Taliban in Afghanistan nicht völkerrechtlich anerkannt. Es gibt damit keine direkten diplomatischen Beziehungen.

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte vergangene Woche über die geplante Akkreditierung von Konsularbeamten berichtet. Sie sollten demnach an der afghanischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn tätig sein und die Abwicklung von Abschiebungen afghanischer Straftäter ermöglichen.

Deutschland hatte am Freitag zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) handelte es sich bei den 81 Menschen um "schwere und schwerste Straftäter". Einen ersten Flug hatte es im August 2024 gegeben.

Kornelius bezeichnete die am Freitag erfolgte Rückführung als "erfolgreich". Das Emirat Katar sei dabei "hilfreich bei der Vermittlung auf technischer Ebene" gewesen. Die Bundesregierung habe "auf dieser technischen Ebene regelmäßig Kontakt mit der De-facto-Regierung in Afghanistan".

U.Paccione--PV

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