Pallade Veneta - Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Abschiebungen zu

Die Bundesregierung erkennt die Regierung der seit 2021 herrschenden radikalislamischen Taliban in Afghanistan nicht völkerrechtlich an. Es gibt damit keine direkten diplomatischen Beziehungen.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die beiden Konsularbeamten seien am Wochenende eingereist und durchliefen nun "den üblichen Anmeldungsprozess, bevor sie ihren Dienst antreten werden". Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte vergangene Woche berichtet, die beiden zusätzlichen Beamten sollten an der afghanischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn tätig sein.

Deutschland hatte am Freitag zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) handelte es sich bei den 81 Menschen um "schwere und schwerste Straftäter". Einen ersten Flug hatte es im August 2024 gegeben.

Kornelius bezeichnete die am Freitag erfolgte Abschiebung als "erfolgreich". Das Emirat Katar sei dabei "hilfreich bei der Vermittlung auf technischer Ebene" gewesen. Die Bundesregierung habe "auf dieser technischen Ebene regelmäßig Kontakt mit der De-facto-Regierung in Afghanistan".

Mit Blick auf die afghanischen Vertretungen in Deutschland hieß es aus dem Auswärtigen Amt, diese seien weiterhin arbeitsfähig und könnten beispielsweise Reisepässe ausstellen. Sie würden allerdings von Vertretern geleitet, die bereits vor der Machtübernahme durch die Taliban akkreditiert worden seien. Die Personaldecke sei dünn. Auch deshalb habe die Bundesregierung zugestimmt, zwei neue Mitarbeiter für den Konsularbereich zu akkreditieren.

D.Bruno--PV