USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco

Pallade Veneta - USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco

POLITIK 22.07.2025

USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco / Foto: JULIEN DE ROSA - POOL/AFP/Archiv

Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei "nicht im nationalen Interesse" des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA vorübergehend aus der Unesco ausgetreten.

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Unesco-Chefin Audrey Azoulay zeigte sich enttäuscht über den erneuten Rückzug der USA. "Diese Entscheidung widerspricht den Prinzipien des Multilateralismus", erklärte sie. Die UN-Kulturorganisation habe den Schritt jedoch erwartet und sich darauf vorbereitet.

Die Unesco wies zudem Vorwürfe Trumps zurück, wonach die Organisation eine anti-israelische Position vertrete. Die Unesco habe in 85 Ländern geholfen, Lehrer auszubilden, um Schüler über den Holocaust und über Völkermorde aufzuklären sowie um Holocaust-Leugnung und Hassreden zu bekämpfen, betonte Azoulay.

F.Amato--PV

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.