Außenminister: Frankreichs Präsident Macron vorerst unerwünscht in Israel

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Außenminister: Frankreichs Präsident Macron vorerst unerwünscht in Israel

POLITIK 04.09.2025

Außenminister: Frankreichs Präsident Macron vorerst unerwünscht in Israel / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP

Wegen der von Paris angekündigten Anerkennung eines Palästinenserstaates ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorerst unerwünscht in Israel. Erst wenn Frankreich von diesem Schritt Abstand nehme, könne Macron wieder nach Israel kommen, erklärte das Außenministerium in Jerusalem am Donnerstag nach einem Gespräch von Ressortchef Gideon Saar mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot. Macron hatte kürzlich angekündigt, während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September einen Palästinenserstaat offiziell anzuerkennen.

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Neben Frankreich hatten auch weitere Staaten angekündigt, sich dem Vorstoß aus Paris anzuschließen, darunter Großbritannien und Kanada. Die Bundesregierung erklärte im Juli, dieser Schritt komme für sie "kurzfristig" nicht in Frage. Für Deutschland steht die Anerkennung eines Palästinenserstaats nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul (CDU) "eher am Ende" eines Verhandlungsprozesses. Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet in der letzten Septemberwoche statt.

Von Israel und den USA wird der Vorstoß Frankreichs und weiterer Staaten scharf kritisiert. US-Außenminister Marco Rubio sprach zuletzt von einer "rücksichtslosen Entscheidung, die nur der Hamas-Propaganda dient", Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verurteilte den angekündigten Schritt als eine "Belohnung für Terror".

Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten hatten Israel am 7. Oktober 2023 überfallen. Bei dem Großangriff wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Küstenstreifen verschleppt. Noch immer werden 47 Menschen von der Hamas in dem Küstenstreifen festgehalten, mutmaßlich 25 davon sind nach israelischen Angaben tot.

Als Reaktion auf den Hamas-Überfall geht Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Behörden, die nicht unabhängig überprüft werden können, bislang mehr als 64.000 Menschen getötet.

T.Galgano--PV

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Der Iran hat seinen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt - US-Präsident Donald Trump hat ihn einem Bericht zufolge jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Zugleich meldete Saudi-Arabien neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz: Zwei auf die Hauptstadtregion Riad zufliegende Drohnen und eine ballistische Rakete seien abgefangen worden.

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

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Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

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