Pallade Veneta - Palästinenserpräsident Abbas spricht zu UN-Staaten

Pallade Veneta - Palästinenserpräsident Abbas spricht zu UN-Staaten - Trump empfängt Erdogan

Palästinenserpräsident Abbas spricht zu UN-Staaten - Trump empfängt Erdogan

POLITIK 25.09.2025

Palästinenserpräsident Abbas spricht zu UN-Staaten - Trump empfängt Erdogan / Foto: Zain JAAFAR - AFP

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ist am Donnerstag einer der Hauptredner bei der UN-Generaldebatte in New York. Weil die USA Abbas mit einem Einreiseverbot belegt haben, wird er sich per Videobotschaft äußern. Die USA hatten im Juli Sanktionen gegen die Palästinenserbehörde verhängt, weil sie angeblich den "Terrorismus" unterstützt.

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US-Präsident Donald Trump empfängt derweil im Weißen Haus in Washington den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan, nachdem beide am Dienstag vor der UNO gesprochen hatten. Trump hat "ein größeres Abkommen zum Kauf von Boeing-Flugzeugen" mit der Türkei angekündigt. Zudem sind Vereinbarungen zum Kauf von F-16-Kampfjets aus US-Produktion und eine Fortführung der Verhandlungen über F-35-Jets geplant.

E.M.Filippelli--PV

US-Vizepräsident JD Vance zu Besuch in Armenien eingetroffen

US-Vizepräsident JD Vance ist am Montag zu einem Besuch in Armenien eingetroffen. Nach Beratungen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan will er am Dienstag ins Nachbarland Aserbaidschan weiterreisen. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, Vance werde die beiden Kaukasusstaaten besuchen, um die "Friedensbemühungen" der USA fortzusetzen.

AfD-Bundesvorstand untersagt Veranstaltungen mit Rechtsextremisten Sellner

Die Bundesspitze der AfD hat alle Gliederungen der Partei dazu aufgefordert, auf Veranstaltungen mit dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu verzichten. Einen entsprechenden Beschluss, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag, fasste der Bundesvorstand um die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Montag in Berlin. Martin Sellner ist einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Identitären Bewegung.

Staatsrechtler: BSW betritt mit Klage in Karlsruhe "Neuland"

Das BSW will vor dem Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl erzwingen - betritt damit allerdings Neuland. Das Gesetz sehe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung vor, sagte am Montag der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart in Berlin bei der Vorstellung der BSW-Wahlprüfungsbeschwerde. Die Partei betrete deshalb mit ihrer Forderung "Neuland". Es habe jedoch "strukturelle, systematische Wahlfehler aus vielerlei Quellen" gegeben. Diese sollten Anlass zu "einer eingehenden Prüfung" geben.

Starmer in Epstein-Affäre unter Druck: Auch Kommunikationschef tritt zurück

In dem Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein steigt der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer: Starmers Kommunikationschef Tim Allan tritt nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt zurück. Er wolle den Aufbau eines neuen Teams in der Downing Street ermöglichen, erklärte Allan am Montag - weniger als 24 Stunden zuvor hatte bereits Starmers Kabinettschef Morgan McSweeney im Zusammenhang mit dem Fall Epstein seinen Rücktritt erklärt.