Pallade Veneta - Schnieder erleidet bei Kabinettsklausur Zusammenbruch

Pallade Veneta - Schnieder erleidet bei Kabinettsklausur Zusammenbruch - Weimer reist ab

Schnieder erleidet bei Kabinettsklausur Zusammenbruch - Weimer reist ab

POLITIK 30.09.2025

Schnieder erleidet bei Kabinettsklausur Zusammenbruch - Weimer reist ab / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat bei der Kabinettsklausur einen Kreislaufzusammenbruch erlitten. Er wurde darauf ins Krankenhaus gebracht, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Dienstag mitteilte. Der 57-Jährige war deshalb beim Gruppenfoto des Kabinetts nicht dabei.

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Auch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer musste die Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Rande Berlins am Dienstag vorzeitig verlassen. Als Grund gab ein Sprecher einen "Todesfall im engsten Familienkreis" an.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Ministerinnen und Minister hatten sich am Dienstagvormittag zu ihrer ersten Kabinettsklausur getroffen. Schwerpunkte der Beratungen bei dem zweitägigen Treffen sind die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Staatsmodernisierung.

L.Guglielmino--PV

Bremer Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Rechtsextremismus größte Gefahr

Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) sieht in rechtsextremistischen Akteuren der sogenannten Neuen Rechten die größte Gefahr für die Demokratie. Das erklärte sie am Montag anlässlich der Vorstellung des Bremer Verfassungsschutzberichts 2025 in der Hansestadt. Demnach spielt die AfD im Netzwerk der Neuen Rechten "eine zentrale Rolle". Im Bremer Landesverband, der vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wird, wachse der Einfluss der Neuen Rechten.

Iran: Erstes Treffen mit Oman zur Verwaltung von Straße von Hormus abgehalten

Der Iran hat nach eigenen Angaben ein erstes Treffen mit dem Oman zur Verwaltung der für die Schifffahrt wichtigen Straße von Hormus seit der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zwischen Teheran und Washington abgehalten. "Während einer Reise nach Maskat fand das erste Treffen des Gemeinsamen Hormus-Ausschusses statt", erklärte der stellvertretende iranische Außenminister Kasem Gharibabadi am Montag im Onlinedienst X.

"Kurzsichtig und fatal": Steinmeier warnt vor Verringerung des Einsatzes für UNO

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat scharfe Kritik an Überlegungen zu einem verringerten deutschen Engagement für die Vereinten Nationen geübt. "Ein Rückzug wäre kurzsichtig, und er wäre fatal", sagte Steinmeier am Montag auf einer internationalen Konferenz in Hamburg. Dies rufe er "allen in meinem eigenen Land zu, die als Reaktion auf die Wahlniederlage den Nutzen der Vereinten Nationen in Frage stellen und sogar für die Rückführung unseres Engagements plädieren".

Wadephul will mit Rubio über neue Lastenteilung in der Nato sprechen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will bei seinem Besuch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über eine neue Lastenteilung innerhalb der Nato beraten. "Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb Europas", erklärte Wadephul am Montag vor seiner Abreise nach Washington. Die euro-atlantische Sicherheit hänge entscheidend davon ab, "dass wir auch in Zukunft so entschlossen wie bisher in der Nato zusammenstehen".